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Aufbau der Rechtsordnung ?
Verfassung
Gesetz (von Verfassung abgeleitet)
Verordnungen
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Was regelt das Obligationenrecht ?
Als Obligation wird die zwischen Gläubiger und einem Schuldner bestehende Rechtsbeziehung bezeichnet, aus dem der Gäubiger Forderung gegen den Schuldner und die für den Schuldner eine entsprechende Leistungspflicht (Schuld) begründet.
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Welche Artikel regeln den Arbeitsvertrag?
OR Art. 319 - 362
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Was versteht man unter öffentlichem Recht u. Privatrecht ?
- ÖFFENTLICHES RECHT:
- regelt die Rechtsbe- ziehung zwischen Behörde als Vertreterin d. Staates und Bürger (untergeordnet)
- PRIVATRECHT: regelt die Rechtsbeziehung zw. zwei Bürger :
- Bürger <- Gleichstellung -> Bürger
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Was regelt das OR ?
Das OR befasst sich mit Rechten und Pflichten die zw. Personen aus geschäftlichen Verkehr bestehen.
Die wichtigsten Stichworte sind :
- VERTRAG
- UNERLAUBTE HANDLUNGEN
- UNGERECHTFERTIGTE BEREICHERUNG
- GESELLSCHAFT
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Wer fällt unter den Regelungsbereich des Arbeitsrechts ?
- - Individuelles AR
- - Kollektives AR
- - Öffentliches AR
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Gesetzgebung im Individuellem Arbeitsrecht ?
Rechte u. Pflichten AG / AN
- Entstehung / Inhalt / Beendigung :
- OR 319 - 362
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Gesetzgebung im Kollektivem Arbeitsrecht ?
- GIG / Weisung / Arbeitgeber 321d OR / Betriebsordnung/ Arbeitgeber
- (ArG 37-39)
- Verordnungen OR 342 II
- Normalarbeitsvertrag
- (= Erlass d. Bundes od. d. Kantone)
- mit dispositiven Vertragsbestimmungen
- OR 359 I+II (zwingend)
- NAV, wenn keine GAV möglich.
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Gesetzgebung im Öffentlichem Arbeitsrecht ?
Regelt Zusammenwirken der Sozialpartner u. verfolgen Interessen d. AG + AN :
betriebliche Ebene : Betriebsverfassungsrecht überbetriebliche Ebene: Arbeitsverfassungsrecht, d.h. GAV (OR 356 - 358)
Regelt das Arbeitsverhältnis mit öffentlich- rechtlichen Vorschriften : ° AN-Schutzrecht (ArG/UVG) grundsätzlicher Verbot von Sonntagsarbeit.
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Zum individuellen Arbeitsrecht wird eine ganze Reihe von Vorschriften gezählt. Nenne welche:
Gestaltendes öffentl. Arbeitsrecht (Berufsausbildung Berufsberatung, Arbeitsvermittlung)
Soz.vers.recht (AHV / IV / ALV)
Gesetzesbestimmungen
Verordnungsbestimmungen
Normalarbeitsvertrag + EAV :
Weisungsrecht vom AG Betriebliche Übung Betriebsordnung
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Wie gestaltet sich die Normenhierarchie ?
- 1. zwingendes Gesetzes- u. Verordnungsrecht
- 2. Zwingende Bestimmungen in GAV's
- 3. Betriebsordnung
- 4. EAV
5. Normalarbeitsvertrag(Ablauf im Fall eines Konfliktes im Betrieb)
6. Dispositive Bestimmungen in den GAV's
7. Dispositives Gesetzesrecht 8. Weisungsrecht d. Arbeitgebers
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BESONDERHEITEN des Arbeitsrecht
einzig abweichende Bestimmungen für besondere Arbeitsverhältnisse sind ?
Lehrvertrag (Art. 344 ff OR)
Handelsreisendenvertrag (347 ff OR)
Heimarbeitsarbeitsvertrag ( 351 ff OR)
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Was versteht man unter dispositivem Recht ?
Dispositiv = ergänzendes Recht im Sinne "wenn nichts anderes vereinbart" Die Vertragspartner dürfen dieses Recht abändern.
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Was versteht man unter zwingendem Recht ?
- MUSS strikte beachtet werden und darf nicht abgeändert werden v.d. Vertragspartnern. v.a. im Miet- u. Arbeitsrecht zum Schutz d. wirtschaftlich
- schwächeren Partei.
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Was regelt das ArG ?
-legt Minderheitsvorschriften, welche im öffentl. Interesse sind (nicht mehr als 40h/Wo. arbeiten)
-öffentlich-rechtliche Normen, d.h. ArG = öffentliches Arbeitsrecht u. haben privatrechtliche Wirkung; bei Verletzung dieser Vorschriften, hat zu- ständige Behörde von Amtes wegen einzuschreiten
° OR 342 Abs. 2 : aus dem Privatrecht besteht Anspruch auf die Verpflichtungen aus ArG
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Welche 4 wesentliche Elemente enthält der Arbeitsvertrag gemäss Art. 319 OR ?
Arbeitsvertrag enthält 4 Elemente :
- * Arbeitsleistung
- * Abhängigkeitsverhältnis (Funktion, Stellenb. Regl.)
- * zeitliches Element
- * Lohn
Ein EAV kann mündlich, schriftl. od. stillschweigend erfolgen
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Nenne mir die Unterscheidung von Arbeitsvertrag und anderen
Dienstverträgen:
Auftrag (Art. 394 ff OR) (Dienstleistung Auftragsverhältnis)
- Werkvertrag ( Art. 363 ff OR)
- (Werke)
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