A_13

Ein Konzept zur Verbesserung der Arbeitsmarktsituation

• 1. Reduktion der Arbeitslosenzahl im Niedriglohnbereich
• 2. Verbesserung der Vermittlungseffizienz

Hohe Transferentzugsraten führen zu drastischen negativen Arbeitsanreizen

Hohe Unterstützung von Personen, die überhaupt nicht forderungswürdig sind

• 1. Rückgriffsrecht auf Verwandte
• 2. Hilfebedürftigkeitsprüfung => Übertragung auf Kommune
• 3. Absenkung der Transferleistung => dadurch Lohnabstandsgebot
• 4. Einführung eines 2-stufigen Tarifs, d.h. (Grundversorgung v d. Kommune + Beschäftigungssubvention Bund)

• Kinderfreibetrag
• Kindergeld
• Elterngeld
• Elternzeit

=> Familienpolitische Maßnahme im Bereich der Steuergesetzgebung (EST)

• 2224 € (2010) für das sächliche Existenzminimum des Kindes
• 1260 € Freibetrag für Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf
• => insgsmt: 3504€ / Kind

• Gewährung bis zum 18. Lebensjahr
• bei AL, bzw. Ausbildung -> 21. -> 25.

Voraussetzung: Einkünfte des Kindes dürfen Grenzbetrag nicht überschreiten

184 €/Monat für das 1. + 2. Kind, 190€ f.d. 3. und 215€ f.d. 4.

• Günstigerprüfung: Das Kindergeld wird mit dem Kinderfreibetrag verglichen:
• Der Freibetrag greift ab einer Einkommensgrenze von ca. 35.000€/ Jahr

Ersetzt das Erziehungsgeld für ab dem 1.1.07 geborene Kinder

Im Kern: Vorübergehender Entgeltersatz für erziehende Eltern

12 Monate LZ (bzw. 14 bei Alleinerziehenden), für den 2. Elternteil weitere 2 Monate

Voraussetzung für Bezug: Ausgeübte Berufstätigkeit muss auf höchstens 30 Wochenstunden reduziert werden

• Entgeltersatz: 67% des bisherigen Nettoeinkommens des erziehenden Elternteils
• -> Höchstbetrag: 1800 Eur

• Mindestelterngeld 300€ -> Sozialleistung für Nicht-Erwerbstätige
• (Mindestbetrag wird nicht mit anderen Transfers verrechnet)

Keine Einkommensgrenzen (Erziehungsgeld-> nur bis zu einem EK von 30.000/Jahr)

Rechtanspruch auf unbezahlte Freistellung von der Arbeit

Maximal 3 Jahre

Gleichzeitig oder nacheinander

Auch Teilzeit bis zu 30 Wochenstunden möglich

Beantragung bei Arbeitgeber mit siebenwöchiger Frist