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Grundsicherung:
= Mindestsicherung
bedarfsorientierte und bedürftigkeitsgeprüfte Solzialleistungen zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes
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Bürgergeld:
verschiedene Konzepte für ein vom Staat ausgezahltes Grundeinkommen
- Modelle unterscheiden sich hinsichtlich der an die
- - Zahlung geknüpften Bed.
- - Bedürftigkeit
- - Arbeitsbereitschaft
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Bedingungsloses Grundeinkommen
BGE
ein sozialpolit. Finanztransfermodell
Jeder Bürger erhält eine gesetzliche festgelegte und für jeden gleiche finanzielle Zuwendung, für die keine Gegenleistung erbracht werden muß.
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Grundsicherung vs. Bürgergeld
Annahmen:
- 1) Die ersten hinzuverdienten Euro der Grundsicherung werden zu 100% besteuert
- > Daraufhin wird ein konstanter Steuersatz t1 (t1 < 1) berücksichtigt
2) Bürgergeld mit t2 > t1
- 3)
- A - Bei Gewährung von Soz.hilfe arbeitet das Ind. nicht
B - Bei Gewährung v. Bürgergeld leistet das Ind. Arbeit
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Arbeitseinkommen und Nettoeinkommen
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Reformkonzepte für die dt. Grundsicherung:
Was ist das Problem?
- Höchste ALQ unter Gering-Qualifizierten mittlerer Altersgruppen
- Zweithöchste Langzeitarbeitslosigkeit
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Warum ist die Zukunft von Geringualifizierten in Gefahr?
- Globalisierung:
- durch Globalisierung steigt das Arbeitskräfteangebot und verschlechtert somit die Situation in D!
- Demographie:
- Entwicklung zwar dahingehend, dass mehr Arbeitskräfte gebraucht werden, allerdings nicht im Beriech der Geringqualifizierten.
- Technologischer Fortschritt:
- die Entwicklung wird immer technologischer, d.h. Geringqualifizierte unbrauchbar.
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Was kann man verändern um die Beschäftigung im Niedriglohnbereich zu verbessern?
- 1. Lohnkostensenkung der AG
- - Instrumente: SV-Beiträge, Einstellungsgutscheine
- - Finanzierung: kostenintensiv
- - Modelle: Bofinger, IfW
- 2. Lohneinkommensteigerung der AN
- - Instrumente: Steuersenkung, SV-Beitragssenkung
- - Finanzierung: kostenintensiv
- - Modelle: ifo, SVR, Blaupause
- 3. Senkung der Lohnansprüche
- - Instrumente: Workfare, Regelsatzsenkung
- - Finanzierung: kostengünstig
- - Modelle: ifo SVR, Blaupause
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Bedingungsloses Grundeinkommen - Bürgergeld
> Hintergrund:
> Menschenbild:
- Hintergrund:
- - Versuche, Bürger zur Arbeit zu zwingen sind gescheitert
- - Sozialpolitik erreicht häufig nicht die Bedürftigen; stattdessen Personen, die Hilfe nicht benötigen
- Menschenbild:
- - Bürger wagen mehr Freiheit, wenn man ihnen Sicherheit und soziale Verlässlichkeit bietet
- - gute Arbeit kann nur auf freiwilliger Basis stattfinden und nicht durch Zwang
- Lösung:
- - Bürgergeld als bedingungslose Hilfe zur Selbsthilfe im besten Sinne von Subsidiarität und Solidarität
- - Solidarisches Bürgergeld garantiert Mindesteinkommen und macht Mindestlöhne somit überflüssig
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Grundsicherung:
Kritik am status quo:
- - neg. Arbeitsanreize
- - Finanzierung
- - Schattenwirtschaft
- - Lohnabstandsgebot (impliziert Mindestlohn)
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Grundsicherung:
Maßnahmen zur Verbesserung:
- - Transferentzugsrate senken! (Lohnabstand)
- - Arbeitszwang über Sanktionen!
- - Qualifikation
- - Opp.kosten d. Arbeit durch Kindertagesstätten
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Allgemeine Kritik BGE
- Befürchtung, es könnte weiter zur Untätigkeit verleiten, da der materielle Anreiz zur Aufnahme einer Arbeit sinkt
- Anreiz zur verstärkten Einwanderung
- es profitieren wieder die, die es nicht brauchen, die Betroffenen werden nicht erreicht, (keine Bedürftigkeitsprüfung)
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