A5 Aufgabenblatt 1

= Mindestsicherung

bedarfsorientierte und bedürftigkeitsgeprüfte Solzialleistungen zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes

verschiedene Konzepte für ein vom Staat ausgezahltes Grundeinkommen

• Modelle unterscheiden sich hinsichtlich der an die
• - Zahlung geknüpften Bed.
• - Bedürftigkeit
• - Arbeitsbereitschaft

ein sozialpolit. Finanztransfermodell

Jeder Bürger erhält eine gesetzliche festgelegte und für jeden gleiche finanzielle Zuwendung, für die keine Gegenleistung erbracht werden muß.

Annahmen:

• 1) Die ersten hinzuverdienten Euro der Grundsicherung werden zu 100% besteuert
• > Daraufhin wird ein konstanter Steuersatz t1 (t1 < 1) berücksichtigt

2) Bürgergeld mit t2 > t1

• 3)
• A - Bei Gewährung von Soz.hilfe arbeitet das Ind. nicht

B - Bei Gewährung v. Bürgergeld leistet das Ind. Arbeit

- Höchste ALQ unter Gering-Qualifizierten mittlerer Altersgruppen

- Zweithöchste Langzeitarbeitslosigkeit

• Globalisierung:
• durch Globalisierung steigt das Arbeitskräfteangebot und verschlechtert somit die Situation in D!

• Demographie:
• Entwicklung zwar dahingehend, dass mehr Arbeitskräfte gebraucht werden, allerdings nicht im Beriech der Geringqualifizierten.

• Technologischer Fortschritt:
• die Entwicklung wird immer technologischer, d.h. Geringqualifizierte unbrauchbar.

• 1. Lohnkostensenkung der AG
• - Instrumente: SV-Beiträge, Einstellungsgutscheine
• - Finanzierung: kostenintensiv
• - Modelle: Bofinger, IfW

• 2. Lohneinkommensteigerung der AN
• - Instrumente: Steuersenkung, SV-Beitragssenkung
• - Finanzierung: kostenintensiv
• - Modelle: ifo, SVR, Blaupause

• 3. Senkung der Lohnansprüche
• - Instrumente: Workfare, Regelsatzsenkung
• - Finanzierung: kostengünstig
• - Modelle: ifo SVR, Blaupause

• Hintergrund:
• - Versuche, Bürger zur Arbeit zu zwingen sind gescheitert
• - Sozialpolitik erreicht häufig nicht die Bedürftigen; stattdessen Personen, die Hilfe nicht benötigen

• Menschenbild:
• - Bürger wagen mehr Freiheit, wenn man ihnen Sicherheit und soziale Verlässlichkeit bietet
• - gute Arbeit kann nur auf freiwilliger Basis stattfinden und nicht durch Zwang

• Lösung:
• - Bürgergeld als bedingungslose Hilfe zur Selbsthilfe im besten Sinne von Subsidiarität und Solidarität
• - Solidarisches Bürgergeld garantiert Mindesteinkommen und macht Mindestlöhne somit überflüssig

• - neg. Arbeitsanreize
• - Finanzierung
• - Schattenwirtschaft
• - Lohnabstandsgebot (impliziert Mindestlohn)

• - Transferentzugsrate senken! (Lohnabstand)
• - Arbeitszwang über Sanktionen!
• - Qualifikation
• - Opp.kosten d. Arbeit durch Kindertagesstätten

- Befürchtung, es könnte weiter zur Untätigkeit verleiten, da der materielle Anreiz zur Aufnahme einer Arbeit sinkt

- Anreiz zur verstärkten Einwanderung

- es profitieren wieder die, die es nicht brauchen, die Betroffenen werden nicht erreicht, (keine Bedürftigkeitsprüfung)