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Entstehungsgründe einer Obligation
- Vertrag
- Unerlaubte Handlung(Kausal- und Verschuldenshaftung)
- ungerechtfertigte Bereicherung
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Kausalhaftung
Schaden, der durch fremdes Verschulden von Personen(Kinder), Tieren oder Sachen(Eiszapfen am Dach) verursacht wird, für die man verantwortlich ist.
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Verschuldenshaftung
Schaden, der durch eigenes schuldhaftes Verhalten verursacht wird
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Ungerechtfertigte Vermögenszuweisungen
- Ohne gültigen Rechtsgrund: doppelte Bezahlung einer Rechnung
- Ohne verwirklichten Rechtsgrund: Anzahlung an ein Auto, das dann doch nicht gekauft wird.
- Nachträglich wegfallender Rechtsgrund: Mit gegenseitigem Einverständnis wird ein Vertrag annulliert und der Preis zurückbezahlt
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Punkte zur Entstehung eines Vertrages
- mind. zwei hundlungsfähige Parteien (jur/nat Personen)
- gegenseitige Willensäusserung (ausdrücklich oder stillschweigend)
- übereinstimmende Willensäusserung
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Punkte gültiger Verträge
- Vertragsfähige Person (ZGB 12-19, 54)
- Gegenseitige, übereinstimmende Willensäusserung (OR 1)
- Gültiger Vertragsinhalt(OR 19,20)
- Korrekte Vertragsform(OR 11 ff)
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Nichtige Verträge
- Rechtswidriger Inhalt (OR 20)
- Unmöglicher Inhalt (objektiv) (OR20)
- Fehlende Vertragsfähigkeit (ZGB 12-19, 54)
- Formmangel (OR 11 ff)
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