Rechtsökonomie

• Rational (rationality) Kosten Nutzen abschätezn
• Eigennutztheorem (self-interest) Nutzen maximieren
• Unbegrenzte Willenskraft (willpower) Entscheidung umsetzen

• Beschränkte Rationalität („bounded rationality“)
• Einschränkung des Eigennutztheorems Auch andere Überlegungen wie Fairness etc. wichtig
• Begrenzte Willenskraft Gefühle und Triebe auch relevnat

• Verfügbarkeitsverzerrung
• Rückschaufehler
• Ankereffekt
• Bestätigungsfehler
• Egozentrische Verzerrung
• Verlustaversion
• Präferenz des Ist-Zustands
• Besitzeffekt
• Darstellungseffekt (Framing und Wording)

• Kosten-Nutzen (Anreize)
• Heuristiken (Nudges)

Dispositives Recht

• Kann das Individuum vor Fehlentscheidungen schützen
• Benefits Now – Costs Later-Situationen
• Schwierige Entscheidungen
• Entscheidungen unter Unsicherheit und Risiko
• Entscheidungen unter Zeitdruck
• Wahlfreiheit bleibt bestehen
• Nudging ist ein mildes Mittel der Verhaltenssteuerung
• Verursacht meist nur geringe Kosten
• Kann die gesellschaftliche Wohlfahrt erhöhen

• Manipulativ
• Nicht transparent
• Oft unklar, was im Interesse des Individuums liegt
• Auch Mitarbeiter staatlicher Organe unterliegen kognitiven Täuschungen
• Stehen im politischen Prozess tatsächlich die Interessen der Individuen im Vordergrund?
• Oft sind auch private Lösungen möglich

Methodologische = Der Einzelne als Einzelner ist massgebend bzw. der Durchschnittsmensch als Einzelne Person

normativer = Die Gesamtheit aller Individuen ist relevant bzw. die Rechtfertigung für deren Entscheidung!

• öffentliche Güter (Trittbrettfahrer = Nicht Ausschliessbarkeit im Konsum und nicht Rivalität im Konsum --> Kein Preis, da kein knappes Gut!
• Externalitäten (Externe Kosten/ Nutzen)
• Marktmacht
• Asymmetriesche Informationen

• Es kann ein Paretooptimum erreicht werden, an welchem Punkt eine Besserstellung ohne Schlechterstellung einer anderen Person nicht mehr möglich ist
• nur bei freiwilligen Transaktionen
• Erstausstattung kann unterschiedlich sein --> Keine Gleichheit

Erhöhung des gesellschaftlichen Nutzens, d.h. hypothetische Kompensation der Verlierer reicht aus

• Notwendigkeit und Möglichkeit staatlichen Handelns Bsp. Aufgrund eines Marktversagens, aber auch andere Gründe denkbar
• Auswirkungen auf die einzelnen gesellschaftlichen Gruppen Welche Anreize hat das Verhalten, wie wirken sich die Anreize auf welche Gruppen aus? Es geht hier v.a. um die Steuerungswirkungen.
• Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft Auswirkungen auf das Bruttosozialprodukt,
• Alternative Regelungen Nach Mathis müssten alternative Regelungen unter Punkt 2 geprüft werden, da sie die Rechtfertigung aufheben würden, sofern es sie geben wurde.
• Zweckmässigkeit im Vollzug Wer muss das vollziehen? Für KMU ist das informieren ein grosser Kostenpunkt pro Umsatzfranken. Es wird eher rechtfertigend geprüft.

• Rechtsfolgen
• Realfolgen (Mikro = Betroffene; Makro = Gesellschaft

• Positive Analyse = Fakten
• Normative Beurteilung = Ist die Auslegung auch rechtliche/ moralisch/ ethisch vertretbar?

• Gefährdung der Rechtssicherheit
• Gefährdung der Rechtsgleichheit
• Gefährdung der Unabhängigkeit der Gerichte

• --> Einwände: Nur gewisses Spielräume für Richter und Bindung an Gesetz; So gibt es Gleichheit und Kongurenz in den Entscheiden!; Explizite Anweisungen des Gesetzgebers oder bessere Legitimation gerade im Rahmen von Auslegungen Bsp. Methodenpluralismus was den Prozess offener machen könnte!
• Überforderung der Gerichte kein Einwand

• Effizienzthese: das Ergebnis ist effizient
• Invarianzthese: gleiches Ergebnis, unabhängig von der Zuteilung der Verfügungsrechte

Trifft nicht zu, wenn Transaktionskosten bestehen

Coase geht immer von Bilateralen Verhältnissen aus und meint, aber, dass der Markt bestimme, ob sie sich durchsetzen können; Der Markt hat aber gerade unendlich viele Teilnehmer! --> Die Bestimmung ob die Schädigung hingenommen werden muss oder kompensiert wird, kann der Markt übernehmen, aber es ersetzt die Verhandlungen nicht zwingend!

• hidden characteristics
• hidden information
• hidden action
• hidden intention

Adverse Selection --> Moral Hazard (Ausnutzung der Informationssymetrie)

Hold up --> Aufgrund von Abhängigkeiten!

• Screening
• Signalling
• self selection

• Höhere Strafen
• Wahrscheinlichkeit erhöhen
• Situationelle Bedingungen verändern (Zugang etc.)
• Opportunitätskosten Bsp. Mehr legale Erwerbsmöglichkeiten
• Behavioral Economics Bsp. Willenskraft aller fördern

• Beschaffungskriminalität
• Konsumkriminalität
• Bandenkrieg

• spontane Ordnung
• Laufe der Zeit evolutionär entwickelt haben
• Prozess von Versuch und Irrtum
• Kritik an Planer» die Konstruktionselemente und Gesetzmässigkeiten der Ordnung grösserer Gesellschaften weder kennt noch kennen kann. --> Denzentrale Regelung an den Märkten oder durch Förderlismus

Politiker handeln rational und wollen ihren Nutzen maximieren!

• --> Begrenzung der Macht durch die Verfassung! Die Verfassung stellt einen Vertrag mit dem Staat dar, der die Möglichkeiten des Staates regelt und begrenzt! Bsp. Zweckbindung von Steuern, Schuldenbremsen, Kollektiventscheide, Initiativen etc.
• Verfassung als Vertrag zwischen den Bürgern! Wir geben Freiheit ab, erhalten dafür z.B. Sicherheit!
• Bsp. Hobbes mit dem Gesellschaftsvertrag, nur ist unser Vertrag eine umfassende Verfassung, die die Macht des Staates entsprechend begrenzt!

• Präferenzen der Individuen lassen sich nicht widerspruchsfrei zusammenfassen
• Parteienwettbewerb: Bevorzugung der eignen Wähler, zur Sicherung der Wiederwahl
• Verfassung bestimmt das Verhalten von Individuen und Gruppen
• Gruppen organisieren, um öffentliche Güter anzubieten
• Bürokraten wollen Nutzen maximieren

--> Menschen sind auch im politischen Raum rational und versuchen ihren Eigennutzen zu steigern

• Public Interest Theory
• Handeln im Interesse der Öffentlichkeit
• Annahme: Markt bedarf staatlicher Regulierung

• Capture Theory
• Regulierung ist das Ergebnis von Lobbyisten --> rent seeking