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Der Ergebnishaushalt (EH) wird angesprochen bei...
- ...
- "unechtem" Geldfluss
- --> Aufwand und Erträgen
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Der Finanzhaushalt (FH) wird angesprochen bei ...
- ...
- "echtem" Geldfluss
- -> Einzahlungen und Auszahlungen
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Wie sind die 8 Schritte des Prüfungsschemas um einen Nachtrag zu erlassen?
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Was sind die 4 Grundsätze der Erziehlung von Erträgen und Einzahlungen?
Welcher Paragraph wird angewandt?
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Was müssen ÜPL und APL für 3 weitere Merkmale aufweisen?
- ☈ unvorhersehbar
- ☞ ☓ unabweisbar
- ☂ ☑ Deckung gewährleistet
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Was sind die genehmigungsbedürftigen Teile der HHS und welcher Paragraph ist es?
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Die 4-W-Fragen zur Beschaffung lauten:
- 1. Was soll gekauft werden?
- 2. Wie viel soll gekauft werden?
- 3. Wann soll gekauft werden?
- 4. Wo soll gekauft werden?
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Welche Kontenklasse (KK) werden beim EH angesprochen?
- → KK 5-6 für Erträge
- → KK 7 für Aufwendungen
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Welche KK werden beim FH angesprochen?
nur KK 8 für Ein- und Auszahlungen
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Welche KK werden in der Vermögensrechnung (Bilanz) angesprochen?
KK 0-2 Aktiva KK 3-4 Passiva
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ÜPL ist ...
- im HHP ist ein Haushaltsansatz vorgesehen, der aber nicht ausreicht. Es ist also
- "über dem Plan" (mehr als geplant)
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APL ist ...
nicht im HHP ausgewiesen, muss aber trotzdem bezahlt werden.
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Was ist eine Rückstellung?
eine ungewisse Verbindlichkeit
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Was ist eine Rücklage?
Eine Rücklage wurde durch einbehaltene Gewinne gebildet und kann zur Deckung zukünftiger Zahlungen verwendet werden.
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Wo findet man die Kommunale Selbstverwaltung im Gesetz?
Art. 28 (2) GG
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Wo kann man den besagten "Spickerparagraphen" finden?
§ 58 GemHVO
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Ziele und Notwendigkeiten der öffentl. Haushaltsplanung sind :
- Bereitstellung von öffentl. Gütern und Dienstleistungen (Verdeidigung, Bildung, Brandschutz)
- Maximierung des Gemeinwohls
- Finanzmittel aus Erhebung öffentl. und privatrechtl. Abgaben
- antizyklisch
- Minimalprinzip
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Wie lautet das Minimalprinzip?
Mit geringstmöglichen Mitteln ein bestimmtes Ziel erreichen.
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Zuweisungen sind :
Mittel von öffentl. Hand für die öffentl. Hand
Bsp.: Zuweisung vom Land für die Anschaffung eines Feuerwehrautos.
Kreisumlage, Schulumlage
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Zuschüsse sind:
Mittel vn der öffentlichen Hand an Privat oder andersherum.
Bsp.: Private Firma baut einen Kindergarten und die Kommune bezuschusst diesen.
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Finanzzuweisungen für Investitionen ☖ sind ...
grundsätzlich zweckgebunden!
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Finanzzuweisungen für laufende Zwecke sind...
zweckfreie Mittel!
Sie dienen als Finanzausgleich.
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Es gibt 3 verschieden Geldquellen, die Gemeinden benutzen dürfen. Diese sind :
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Bei Steuern darf der Bürger...
keine Gegenleistung erwarten. Sie müssen noch nicht einmal für den Zweck verwendet werden, für den sie eingenommen wurden.
- §3 (1) AO
- Grundlage zur Steuererhebung §§7+8 KAG
- Steuerfindungsrecht Art. 106(6) GG
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Gebühren sind :
- Verwaltungsgebühren §9 KAG
- ↳ Meldebestätigung, Pass- oder Personalausweisgebühren
- Benutzungsgebühren §10 KAG
- ↳ Abwasser, Müll, Kindergarten, Friedhof
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Beiträge sind:
- Entgelte für mittelbare Leistungen
- § 10 KAG
- Erschließungs-, Straßen- oder Kurbeitrag
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Wo findet man den Finanzhaushalt (FH) in der GemHVO?
§ 2(1) GemHVO
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Wo findet man den Ergebnishaushalt (EH) in der der GemHVO?
§2 (1) GemHVO
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