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Definition Methodenlehre
- Methodenlehre = Lehre von der richtigen Verfahrensweise
- ⇨Methodik ist abhängig vom jeweiligen Ziel
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Gibt es eine einheitliche Methodik?
Nein, jede Wissenschaft verfolgt ihr eigenes Erkenntnisziel und hat deshalb seine eigene Methodik
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Steuerrechtswissenschaft
- Erkenntnisziel und Methodik?
- Erkenntnisziel: richtige Anwendung des Steuerrechts auf den Einzelfall
- ⇨hermeneutische Methodik (Erfassung Inhalt Gesetzestexte)
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Betriebswirtschaftliche Steuerlehre
-Erkenntnisziel und Methodik?
- Erkenntnisziel: Zielerreichung des Unternehmens unter den Bedingungen der Besteuerung
- ⇨empirische Methodik
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Finanzwissenschaften
- Erkenntnisziel und Methodik?
- Erkenntnisziel: Erreichung der Ziele des Staates unter den Gesichtspunkten der Besteuerung
- ⇨empirische Methodik
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Grundvoraussetzung der Methodenlehre?
Sie muss verfassungskonform sein
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Was sind die 3 verfassungsrechtlichen Prinzipien?
- ⇨Gleichmäßigkeit der Besteuerung
- ⇨Gesetzmäßigkeit der Besteuerung
- ⇨Bestimmtheit der Besteuerung
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Was wird unter der Gleichmäßigkeit der Besteuerung verstanden?
- ⇨Besteuerungsgleichheit
- d.h. Stpfl. muss rechtlich und tatsächlich gleich belastet werden (Art. 3 I GG)
- Gleichmäßige und gerechte Besteuerung nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip
- Das wird erreicht durch:
- ⇨Rechtsetzungsgleichheit
- ⇨Rechtsanwendungsgleichheit
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Was ist Rechtsetzungsgleichheit?
Gleichmäßige Besteuerung durch den Gesetzgeber (Legislative)
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Was ist Rechtsanwendungsgleichheit?
FinGerichte und FinVerw. müssen Steuergesetze gleichmäßig anwenden und durchsetzen (Exekutive, Judikative)
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Welcher Maßstab liegt der Gleichmäßigkeit der Besteuerung zugrunde?
Leistungsfähigkeitsprinzip d.h. die individuelle Leistungsfähigkeit des Bürgers
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Was wird unter Gesetzmäßigkeit der Besteuerung verstanden?
Steuern dürfen nur aufgrund eines (förmlichen Parlaments) gesetz erhoben werden (Art. 2 I, 20 III GG)
- ⇨strenge Bindung an das Gesetz
- ⇨Gewährt Rechtsicherheit
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Was wird unter Bestimmtheit der Besteuerung verstanden?
- Steuergesetze müssen so ausgestaltet sein, dass kein Ermessensspielraum besteht und Willkür bei der Steuererhebung verhindert wird
- ⇨hohe Anforderungen an die Bestimmtheit
Aber: Steuergesetze sind in der Praxis nicht so bestimmt, wie sie sein sollten
Grund: Spannungsverhältnis zw. Gleichmäßigkeit und Gesetzmäßigkeit der Besteuerung
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Wie sind Steuertatbestände aufgebaut?
- Konditionaler Aufbau
- d.h. Wenn-Dann-Regelung
⇨dient der Verwirklichung der Bestimmtheit der Besteuerung
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Anwendung von Steuertatbeständen?
Subsumtion des Sachverhalts unter den Steuertatbestand
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Wie sieht der 3-gliedrige Aufbau von Steuertatbeständen aus?
1. Obersatz: Jeder Mensch muss 100€ zahlen
2. Untersatz/Sachverhalt: Sokrates ist ein Mensch
3. Schluss/Ergebnis: Sokrates muss 100€ zahlen
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Welche Anwendungsschwierigkeiten auf Ebene des Obersatzes gibt es?
1. Obersatz ergibt sich aus vielen aufeinander verweisenden Rechtssätzen
2. Es wird auf außersteuerliche Normen verwiesen
3. Fehlendes Verständnis der anzuwendenden Norm
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Welche Anwendungsschwierigkeit auf Ebene des Untersatzes gibt es?
1. Sachverhalt ist oft nicht einfach feststellbar/ermittelbar
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Auf welchen 2 Ebenen ist das Verhältnis von Steuerrecht zu Zivilrecht relevant?
- 1. Ebene der steuerrechtlichen Begriffsbildung
- ⇨grds. sind steuerliche Begriffe unabhängig von gleichlatenden Begriffen im Zivilrecht
- Aber: durch Auslegung strikte Anknüpfung an das Zivilrecht möglich
- 2. Wertungsmäßige Vorprägung des Steuerrechts
- ⇨ist durch andere Rechtsgebiete vorgeprägt
- ⇨gilt insb. für die Beurteilung d. wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit
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Was wird unter dem Untersuchungsgrundsatz verstanden?
Die FinVerw. ermittelt und untersucht steuerliche Sachverhalte von Amts wegen (§ 88 I AO)
⇨Umfang der Ermittlungen können einzelfallabhängig nach dem Ermessen bestimmt werden
Evtl. Modifikation durch Deklarations- und Mitwirkungspflichten des Stpfl.
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Was wird unter der Rechtsanwendung innerhalb des Wortlautes verstanden?
- Gesetzesanwender muss sich, um subsumieren zu können, den Inhalt der Norm innerhalb des Wortlautes erschließen
- = Auslegung
- = hermeneutischer (verständniserlangender) Prozess
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Aufbau von Begriffen
- ⇨Begriffskern
- ⇨maximale Wortlautgrenze
- Dazwischen: Bergriffshof
- ⇨Unbestimmtheit innerhalb des Begriffshofs
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Warum darf der Fiskalzweck bei der Auslegung nicht zugrunde gelegt werden?
- Da er kein rechtsethischen Wert hat
- Maßstab: gleichmäßige Belastung der Bürger nach finanzieller Leistungsfähigkeit
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Was ist unter Rechtsfortbildung zu verstehen?
Rechtsanwendung, die nicht mehr mit dem Wortsinn einer Regelung begründet werden kann
Begründung durch übergeordnete Normen und Prinzipien
Geht über die Auslegung innerhalb des Wortlautes hinaus
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Ist die Rechtsfortbildung zulässig?
- 1. Rechtsfortbildung zugunsten des Steuerpflichtigen
- ⇨gesetzesimmanente und gesetzesüberschreitende Rechtsfortbildung uneingeschränkt zulässig
- 2. Rechtsfortbildung zu Lasten des Steuerpflichtigen
- -str.
- (+) uU erforderlich für Gleichmäßigkeit der Besteuerung
- (-) Mangelnde Planungssicherheit
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Was ist die Typisierende Betrachtungsweise?
- Besonderheiten des Einzelfalls werden außer Acht gelassen
- ⇨Verhältnisse mit nahezu gleichwertiger Ausgestaltung werden über einen Kamm geschert
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Sinn und Zweck von Lenkungs- und Sozialzwecknormen?
Gesetzgeber fördert dadurch andere Verhaltensweisen der Bürger
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