Home
Flashcards
Preview
Steuerliche Methodenlehre 1
Home
Get App
Take Quiz
Create
Automatically remove your image background. Try it now!
https://remove-image-background.com
Definition Methodenlehre
Methodenlehre = Lehre von der
richtigen Verfahrensweise
⇨Methodik ist
abhängig vom jeweiligen Ziel
Gibt es eine einheitliche Methodik?
Nein, jede Wissenschaft verfolgt ihr
eigenes Erkenntnisziel
und hat deshalb seine
eigene Methodik
Steuerrechtswissenschaft
- Erkenntnisziel und Methodik?
Erkenntnisziel
:
richtige Anwendung
des Steuerrechts auf den
Einzelfall
⇨hermeneutische Methodik (Erfassung Inhalt Gesetzestexte)
Betriebswirtschaftliche Steuerlehre
-Erkenntnisziel und Methodik?
Erkenntnisziel
:
Zielerreichung des Unternehmens
unter den
Bedingungen
der Besteuerung
⇨empirische Methodik
Finanzwissenschaften
- Erkenntnisziel und Methodik?
Erkenntnisziel
: Erreichung der
Ziele des Staates
unter den
Gesichtspunkten
der Besteuerung
⇨empirische Methodik
Grundvoraussetzung der Methodenlehre?
Sie muss
verfassungskonform
sein
Was sind die 3 verfassungsrechtlichen Prinzipien?
⇨
Gleichmäßigkeit
der Besteuerung
⇨
Gesetzmäßigkeit
der Besteuerung
⇨
Bestimmtheit
der Besteuerung
Was wird unter der Gleichmäßigkeit der Besteuerung verstanden?
⇨
Besteuerungsgleichheit
d.h. Stpfl. muss rechtlich und tatsächlich gleich belastet werden (Art. 3 I GG)
Gleichmäßige und gerechte Besteuerung nach dem
Leistungsfähigkeitsprinzip
Das wird erreicht durch:
⇨
Rechtsetzungsgleichheit
⇨
Rechtsanwendungsgleichheit
Was ist Rechtsetzungsgleichheit?
Gleichmäßige Besteuerung
durch den
Gesetzgeber
(Legislative)
Was ist Rechtsanwendungsgleichheit?
FinGerichte und FinVerw. müssen
Steuergesetze gleichmäßig anwenden
und
durchsetzen
(Exekutive, Judikative)
Welcher Maßstab liegt der Gleichmäßigkeit der Besteuerung zugrunde?
Leistungsfähigkeitsprinzip
d.h. die
individuelle Leistungsfähigkeit
des Bürgers
Was wird unter Gesetzmäßigkeit der Besteuerung verstanden?
Steuern dürfen
nur
aufgrund eines (förmlichen Parlaments)
gesetz erhoben
werden (Art. 2 I, 20 III GG)
⇨
strenge Bindung
an das Gesetz
⇨Gewährt
Rechtsicherheit
Was wird unter Bestimmtheit der Besteuerung verstanden?
Steuergesetze müssen so ausgestaltet sein, dass
kein Ermessensspielraum
besteht und
Willkür
bei der Steuererhebung verhindert wird
⇨hohe Anforderungen an die Bestimmtheit
Aber: Steuergesetze sind in der Praxis nicht so bestimmt, wie sie sein sollten
Grund:
Spannungsverhältnis
zw.
Gleichmäßigkeit
und
Gesetzmäßigkeit
der Besteuerung
Wie sind Steuertatbestände aufgebaut?
Konditionaler Aufbau
d.h.
Wenn-Dann-Regelung
⇨dient der Verwirklichung der
Bestimmtheit
der Besteuerung
Anwendung von Steuertatbeständen?
Subsumtion des
Sachverhalts
unter den
Steuertatbestand
Wie sieht der 3-gliedrige Aufbau von Steuertatbeständen aus?
1.
Obersatz
: Jeder Mensch muss 100€ zahlen
2.
Untersatz/Sachverhalt
: Sokrates ist ein Mensch
3.
Schluss/Ergebnis
: Sokrates muss 100€ zahlen
Welche Anwendungsschwierigkeiten auf Ebene des Obersatzes gibt es?
1. Obersatz ergibt sich aus
vielen aufeinander verweisenden Rechtssätzen
2. Es wird auf
außersteuerliche Normen
verwiesen
3.
Fehlendes Verständnis
der anzuwendenden Norm
Welche Anwendungsschwierigkeit auf Ebene des Untersatzes gibt es?
1. Sachverhalt ist oft
nicht einfach feststellbar
/ermittelbar
Auf welchen 2 Ebenen ist das Verhältnis von Steuerrecht zu Zivilrecht relevant?
1. Ebene der
steuerrechtlichen Begriffsbildung
⇨grds. sind steuerliche Begriffe
unabhängig
von gleichlatenden Begriffen im Zivilrecht
Aber
: durch
Auslegung
strikte Anknüpfung an das Zivilrecht möglich
2.
Wertungsmäßige Vorprägung
des Steuerrechts
⇨ist durch andere Rechtsgebiete vorgeprägt
⇨gilt insb. für die Beurteilung d. wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit
Was wird unter dem Untersuchungsgrundsatz verstanden?
Die FinVerw. ermittelt und untersucht steuerliche Sachverhalte
von Amts wegen
(§ 88 I AO)
⇨Umfang der Ermittlungen können
einzelfallabhängig
nach dem
Ermessen
bestimmt werden
Evtl. Modifikation durch Deklarations- und Mitwirkungspflichten des Stpfl.
Was wird unter der Rechtsanwendung innerhalb des Wortlautes verstanden?
Gesetzesanwender muss sich, um subsumieren zu können, den
Inhalt der Norm innerhalb des Wortlautes
erschließen
=
Auslegung
=
hermeneutischer
(verständniserlangender)
Prozess
Aufbau von Begriffen
⇨Begriffskern
⇨maximale Wortlautgrenze
Dazwischen
:
Bergriffshof
⇨Unbestimmtheit innerhalb des Begriffshofs
Warum darf der Fiskalzweck bei der Auslegung nicht zugrunde gelegt werden?
Da er
kein rechtsethischen Wert
hat
Maßstab
: gleichmäßige Belastung der Bürger nach
finanzieller Leistungsfähigkeit
Was ist unter Rechtsfortbildung zu verstehen?
Rechtsanwendung, die
nicht
mehr mit dem
Wortsinn
einer Regelung begründet werden kann
Begründung durch übergeordnete Normen und Prinzipien
Geht
über die Auslegung innerhalb des Wortlautes
hinaus
Ist die Rechtsfortbildung zulässig?
1. Rechtsfortbildung
zugunsten
des Steuerpflichtigen
⇨
gesetzesimmanente
und
gesetzesüberschreitende
Rechtsfortbildung uneingeschränkt
zulässig
2. Rechtsfortbildung
zu Lasten
des Steuerpflichtigen
-str.
(+) uU erforderlich für
Gleichmäßigkeit
der Besteuerung
(-)
Mangelnde Planungssicherheit
Was ist die Typisierende Betrachtungsweise?
Besonderheiten des Einzelfalls
werden außer Acht gelassen
⇨Verhältnisse mit nahezu gleichwertiger Ausgestaltung werden
über einen Kamm
geschert
Sinn und Zweck von Lenkungs- und Sozialzwecknormen?
Gesetzgeber
fördert
dadurch andere
Verhaltensweisen
der Bürger
Automatically remove your image background. Try it now!
https://remove-image-background.com
Author
Frauke
ID
338361
Card Set
Steuerliche Methodenlehre 1
Description
Steuerrecht
Updated
2018-02-23T13:54:30Z
Show Answers
Home
Flashcards
Preview