Ertragsbesteuerung VL 1

•  Tausch: Verwendung von Marktpreisen als Koordinationsinstrument auf
• Wettbewerbsmärkten
•  Steuern können Marktpreise und damit auch Tauschbedingungen beeinflussen
•  Steuern sind einseitige, hoheitlich angeordnete Leistungspflicht » kein Tausch

•  Steuern und Subventionen als Wertströmen haben Einfluss auf Zielsystem (Voraussetzung)
•  Steuern werden in Entscheidungsprozess eingebunden

•  Steuerpflicht führt zu Steuerlast  Steuerzahlung als eine wichtige Form der Steuerlast
•  Steuerlasten erzeugen Steuerwirkungen
•  Steuerplanung und Steuerpolitik kann Steuerwirkungen gezielt beeinflussen

•  auf Rentabilität (Kapitalwert, Endvermögen)
• • Minderung durch Steuerzahlungen
• • Minderung durch sonstige steuerliche Pflichten (z.B. Steuerbefolgungskosten)
•  auf Liquidität
•  auf Risiko

•  Antizipation direkter Steuerwirkungen auf Zielgrößen
•  Entscheidungsanpassungen
•  Eröffnung neuer Handlungsoptionen
•  Steuerwirkungen infolge von Marktbestimmten Steuerlasten

•  Normkonzipierende Prinzipien im Steuerrecht: Leitidee des Gesetzes
•  Wertende und technische Prinzipien im Steuerrecht
•  Normgruppen
• Fiskalzwecknorm: Deckung des Finanzbedarfs der öffentlichen Hand
• Sozialzwecknorm: nicht fiskalpolitisch motiviert (z.B. redistributiv, wirtschaftspolitisch)
• - Lenkungsnorm: gezielte Beeinflussung der Handlung von Steuerpflichtigen
• (z.B. durch Steuerentlastung)
• -  Umverteilungsnorm: Wohlstandskorrektur iSd Sozialstaatsprinzips
• • Vereinfachungsnorm: Vereinfachung der Steuerrechtsanwendung aus technisch-ökonomischen Gründen

•  Bemessungsgrundlagen: z.B. laufender Ertrag, aperiodische Vorgänge, Substanz,...
•  Vermeidung von Steuerausweichhandlungen zur Verwirklichung von (Steuer-) Gerechtigkeit
•  Beispiele im geltenden Recht
•  Problem: nicht monetäre Zielgrößen

•  Notwendigkeit der Nutzung bzw. Simulation von Marktdaten
•  Zwecke
• - Messung realisierter Reinvermögenszugänge, Bewertung von Konsum
• - Umgang mit der Unsicherheit bei der Bemessungsgrundlagenermittlung
• - Vermeidung von Gestaltungen (z.B. zw. Familienangehörigen)

•  Beispiele für die Notwendigkeit von „Marktpreisen“
• - Verdeckte Gewinnausschüttung, Geldwerter Vorteil bei AN
• - Bewertungsgesetz und Bewertung von Unternehmen (ErbSt)

 Problem: Besteuerung von Scheingewinnen»Bsp.: Schneeballsystem

•  Leistungsfähigkeitsprinzip als Fundamentalprinzip der Steuergerechtigkeit»Konkretisierung durch
• Subprinzipien, Legislativakte und Steuerfolgen

•   Subjektive Konkretisierung: wer ist steuerlich leistungsfähig
•   Objektive Konkretisierung: wie kann stl. Leistungsfähigkeit gemessen werden (z.B. Einkommen)
•   Leistungsfähigkeitsprinzip setzt Steuergerechtigkeit aus allg. Gleichheitssatz nach Art. 3 GG um
•   Unterscheidung zwischen horizontaler und vertikaler Steuergerechtigkeit

 Funktion: Vermeidung von Doppelbesteuerung»Transparenz- vs. Trennungsprinzip

 Zusammenhang mit Entscheidungsneutralität und Leistungsfähigkeitsprinzip

- Funktion: Ermittlung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit

- Zusammenhang mit Entscheidungsneutralität und Leistungsfähigkeitsprinzip

- Abgrenzungsprobleme (Abgrenzung zum Konsum  Beispiele: angemessene Betriebsausgaben)

• - Funktion: Berücksichtigung von notwendigen, subjektiven Ausgaben bei
• - Problem: Einkommenserzielung vs. Einkommensverwendung
• - teils kontroverse Ansichten in den Wissenschaften

•  Wer schuldet die Steuer » Differenzierung zwischen natürlichen und juristischen Personen
•  Abgrenzung der Besteuerungshoheit: international, regional

•  Gegenstand der Besteuerung
•  Einkommens-/Ertragsbegriff: Bewertungsmaßstab
•  Periodisierung, Verlustbehandlung
•  Abgrenzung zwischen Einkommenserzielung und Konsum

 Internationale Abgrenzung der Bemessungsgrundlage

 Tarif = Steuersatz als Rechengröße zur Ermittlung der Steuerschuld

 Beispiele: synthetischer Einkommensteuertarif nach § 32a EStG, Abgeltungsteuer

•  Veranlagungs- und Erhebungsverfahren, -
•  Zeitpunkt der Steuerzahlung, Vorauszahlungen

•  Steuersubjekt: wer schuldet die Steuer
•  Steuerobjekt: Gegenstand der Besteuerung
•  Steuertarif: Verknüpfung von Bemessungsgrundlage und SteuerSteuersatz als Rechengröße

•  Rechtsauslegung zur Ermittlung des Sinngehaltes von Rechtsnormen
•  Jedes Gesetz ist mehr oder weniger auslegungsbedürftig

•  Teleologische Gesetzesinterpretation: Auslegung nach dem Zweck und Ziel
•  Verbale Gesetzesauslegung: Auslegung nach dem Wortlaut
•  Historische Gesetzesauslegung: Auslegung nach der Entstehungsgeschichte
•  Systematische Gesetzesauslegung: Auslegung nach dem Kontext
•  Verfassungskonforme Gesetzesauslegung: Auslegung im Einklang mit dem GG
•  Ausfüllen von Gesetzeslücken durch Rechtsfortbildung
• • Abgrenzung der planwidrigen Unvollständigkeit von dem bewussten Regelungsverzicht
• • Anwendung von Analogieschlüssen

•  TatbestandRechtsfolge
•  Lebenssachverhalt entspricht Tatbestand (Subsumtion)
•  Lebenssachverhalt löst Rechtsfolge aus
•  Beispiel: XETRA-Gold, Big-Brother

•  Steuern im System der Abgaben in Abgrenzung zu Gebühren, Beiträgen, Sonderabgaben
•  Geldleistung
•  keine Gegenleistung
•  auferlegt von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen
•  Ziel ist Erzielung von Einnahmen
•  Tatbestandsvoraussetzung
•  Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein
•  Merkmale (Steuertatbestand): Steuersubjekt (wer?), Steuerobjekt (was?), Tarif (wieviel?)

•  Subjekt- vs. Objektsteuern bzw. Personen-/Realsteuern
•  direkte vs. indirekte Steuern
•  Verbrauch- vs. Verkehrsteuern
•  Bundes- vs. Landessteuern
•  Annex-, Quellensteuern

•  Personensteuer
•  Aufkommen » Jährliche Einkommensteuerstatistik, Fachserie 14, Reihe 7.1.1, 2011
•  idealiter Ausrichtung am Universalitätsprinzip und Totalitätsprinzip
•  synthetische Einkommensteuer (aber: Durchbrechung mit Abgeltungsteuer)
•  progressiver Einkommensteuertarif (aber: Flat Tax mit Abgeltungsteuer)
•  Individualbesteuerung (» Steuersubjekt ist natürliche Person)
•  starke Änderungen im Zeitablauf
• • Jahressteuergesetze (jüngst Steueränderungsgesetz 2015)
• • Tarifänderungen (Änderung des Grundfreibetrags)

 Einführung einer Abgeltungsteuer mit dem Unternehmensteuerreformgesetz 2008

•  Dummensteuer (?)
• • Normenklarheit
• • Steueroptimierung zur Senkung der Steuerbelastung

•  25 Formulare auf 65 Seiten
•  Gemeinsame Positivliste der BMF-Schreiben und gleich lautenden Erlasse der obersten
• Finanzbehörden der Länder (20. März 2015) » 1.649 Schreiben

•   § 1 EStG regelt die Steuerpflicht
•   Differenzierung zwischen persönlicher und sachlicher Steuerpflicht
•  Steuersubjekt (persönliche Steuerpflicht): Rechtssubjekt eines Steuergesetzes, dem ein
• Steuerobjekt und damit eine Steuerschuld zugewiesen wird (z.B. Individuen, Haushalte,
• Unternehmen,...)

•  Steuerobjekt (sachliche Steuerpflicht): Besteuerungsgut, welches der Besteuerung
• unterworfen werden soll (z.B. Einkommen, Konsum, Erbschaft,...)

 Bemessungsgrundlage quantifiziert Steuerobjekt

•  Interpersonelle Abgrenzung: Welches Rechtssubjekt hat welche steuerlichen Pflichten?
•  Internationale Steuerabgrenzung: Welcher Staat darf besteuern?

•  Individualbesteuerung
•  Besteuerung von natürlichen Personen
•  EStG erfasst nicht die Besteuerung von juristischen Personen (KStG)

•  Personengesellschaft ist weder natürliche noch juristische PersonZurechnung bei dem
• Gesellschafter (natürlichen oder juristischen Person)

•  Natürliche Personen: lebende Menschen von der Vollendung der Geburt bis zum Tod
•  Steuerinländer (§ 1 Abs. 1 EStG): unbeschränkte Steuerpflicht mit allen Einkünften
•  Sonderfälle „unbeschränkten“ Steuerpflicht
• • Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht (§ 1 Abs. 2 EStG)
• • Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht (§ 1 Abs. 3 EStG)
• • Steuerpflicht für Staatsangehörige eines EU-Mitgliedstaates (§ 1a EStG)

• • Ehegatten (§§ 26-26c EStG) als besondere Form der Veranlagung  Steuersubjekt
• bleibt der einzelnen Ehegatte

 Steuerausländer (§ 1 Abs. 4 EStG): beschränkte Steuerpflicht mit inländischen Einkünften

 Personengesellschaft ist für die Frage des Besteuerungstatbestandes relevant

 Subjektiv steuerpflichtig sind Gesellschafter der Personengesellschaft

•  Besteuerungstatbestand wird den Gesellschaftern zugerechnet
• (Mitunternehmerbesteuerung)

 Besteuerung erfolgt bei Entstehung (Transparenzprinzip)

•  Einkommen erstreckt sich auf Welteinkommen
•  Anknüpfungspunkt für unbeschränkte Steuerpflicht ist Bindung des Steuerpflichtigen zum Inland
• - Wohnung, gewöhnlicher Aufenthalt
• - Großteil der Einkünfte
• - Dienstverhältnis
•  Abzug bestimmter privat veranlasster Ausgaben zulässig (SA, agB)
•  Normaltarif § 32a EStG»Grundfreibetrag
•  Ehegatten-Splitting

•  Kein Abzug privat veranlasster Ausgaben zulässig (§ 50 Abs. 1 S. 3 EStG)
•  Tarif: kein Grundfreibetrag (§ 50 Abs. 1 Satz 2 EStG)
•  kein Ehegatten-Splitting möglich (§ 50 Abs. 1 S. 2 EStG)
•  Abgeltungswirkung durch Steuerabzug
• - Durchbrechung des Nettoprinzips: Bruttobesteuerung
• - Steuer i.d.R. durch Lohn- und Kapitalertragsteuer (aber: ggf. Veranlagungswahlrecht)

•  Wegfall von Vergünstigungen (Kinderbetreuungskosten, Haushaltsnahe Dienstleistungen,...)
•  Ausnahmen bei Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (§ 52 Abs. 1 S. 2 (hier GFB), S. 4)

•  Wohnsitz (§ 8 AO) oder
• - Wohnung = eingerichtete Räume zum dauerhaften Wohnen
• - weite Auslegung iSv von Räumlichkeiten, die zum Wohnen geeignet sind
• - Innehaben = rechtliche Verfügung als tatsächliche Verfügungsmöglichkeit
• - mehrfache Wohnungen möglich; eine inländische Wohnung genügt
• - objektive Gründe für das Beibehalten der Wohnung
•  gewöhnlicher Aufenthalt (§ 9 AO)
• maßgeblich wenn keine Wohnung vorhanden ist
• Zustandsverhältnis durch längeren Aufenthalt an einem Ort oder Gebiet
• - Ort/Gebiet muß nicht punktbezogen sein, ggf. sogar BRD insgesamt
• -  ggf. auch an wechselnden Aufenthalten

• • Vorübergehende Aufenthalte begründen keinen gewöhnlichen Aufenthalt
•  Im Inland (Deutschland)

•  öffentliche Auslandsbedienstete ohne unbeschr. Steuerpflicht im Ausland
•  keine unbeschränkte Steuerpflicht im Inland mangels Wohnsitz, Aufenthalt

•  Personenkreis: Dienstverhältnis zur jur. Person im InlandDiplomaten und
• Familienangehörige

•  korrespondierend zu beschränkter Steuerpflicht am Wohnort
•  Ergebnis: unbeschränkte Einkommensteuerpflicht analog zu § 1 Abs. 1 EStG

•   Problem: im Ausland wohnender, im Inland tätiger Steuerpflichtiger » Grenzpendler
•   Ziel: stärkere Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse»Vorteile bei
• Erwerbsaufwendungen und bei persönlichen Abzügen
•  keinen Wohnsitz/gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland, inländische Einkünfte
•  Voraussetzung Einkünfte: EI ≥ 0,9·(EI+EA) oder EA ≤ Existenzminimum

•  Rechtsfolge: Option zur unbeschränkten Steuerpflicht → Besteuerung der inländischen
• Einkünfte

•  Ziel: Gewährung von Steuervorteilen für Angehörige von EU-Bürgern im Ausland
•  Voraussetzung: unbeschränkte Steuerpflicht nach § 1 Abs. 1, 3 EStG
•  Rechtsfolge: bestimmte steuerliche Vergünstigungen, obwohl Familienangehörige bzw. Leistungsempfänger bestimmte Voraussetzungen der jeweiligen Tatbestände nicht erfüllen
• • Realsplitting;
• • Versorgungsleistungen;
• •Ausgleichszahlungen beim Versorgungsausgleich;
• • Wahlrecht zwischen getrennter Veranlagung (Grundtabelle), Zusammenveranlagung, ...
• - Ehepartner muss nicht unbeschränkt steuerpflichtig sein
• - ggf. Beachtung von Grenzen nach § 1 Abs. 3 EStG, sofern unbeschr. Steuerpflicht hieraus resultiert

•  Ausweitung der Besteuerung (beschränkte Steuerpflicht) nach Wegzug bis zu 10 Jahren
•  Ziel: Vermeidung von „Steuerflucht“

•  „Nachbau“ der sieben Einkunftsarten (Einkünftekatalog)
•  Aber: teilweise engere Abgrenzung der Tatbestände ggü. den Einkunftsarten (§ 2 EStG)

•  Merke: keine neue Definition von Einkunftsarten, sondern Verwirklichung eines
• Abgabentatbestands im Inland = Verbindung von wirtschaftlicher Aktivität und Inland

•  Negativabgrenzung: keinen Wohnsitz, kein gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland
•  inländische Einkünfte nach § 49 EStG = Anknüpfung an inländische Steuerquelle

•  „Nachbau“ der sieben Einkunftsarten (Einkünftekatalog)
•  Aber: teilweise engere Abgrenzung der Tatbestände ggü. den Einkunftsarten (§ 2 EStG)
•  Merke: keine neue Definition von Einkunftsarten, sondern Verwirklichung eines
• Abgabentatbestands im Inland = Verbindung von wirtschaftlicher Aktivität und Inland

•  Ziel: gleichmäßige Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit
•  Definition des Zuordnungssubjekts (natürliche Personen vs. juristische Personen)
•  Ausgestaltung des Leistungsfähigkeitsprinzip: wie wird Leistungsfähigkeit gemessen
• - Mögliche Leistungsfähigkeitsindikatoren: Einkommen, Vermögen, Konsum, ...
• - Steuerobjekt der Einkommensteuer ist das Einkommen → Quantifizierung (?)

•  Ziel: gleichmäßige Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit
•  Definition des Zuordnungssubjekts (natürliche Personen vs. juristische Personen)
•  Ausgestaltung des Leistungsfähigkeitsprinzip: wie wird Leistungsfähigkeit gemessen

Mögliche Leistungsfähigkeitsindikatoren: Einkommen, Vermögen, Konsum, ...



Steuerobjekt der Einkommensteuer ist das EinkommenQuantifizierung (?)

• - Einkommen= Zugang von Reinvermögen in einer Wirtschaft während einer Periode
• - gesamte Bedürnisbefriedigungspotential des Steuerpflichtigen
• - Urheber: Schanz

• - Einkommen = Erträge aus dauerhaften Quellen
• - keine Erfassung von Veränderungen der Quelle
• - Urheber: Bernhard Fuisting (Referent im Ministerium)

•  Reinvermögenszugangstheorie zu weit, Quellentheorie zu eng gefasst
•  Begrenzung auf das Erwerbseinkommen nötig
• • Besteuerung von Markteinkommen
• „mit Gewinnabsicht ausgeübte Erwerbstätigkeit“ -> Erwerbseinkommen,

• Übergang zu einer praktikablen Abgrenzung des Erwerbseinkommens im EStG (1925: EK Arten)

•  Problemfelder
• - selbst erstellte Güter und Dienstleistungen für den Eigenbedarf
• - Liebhabereitätigkeiten
• - „zufällige“ Vermögensmehrungen ( Lotteriegewinn, Erbschaften, Diebstahl, Erfindungen,...)

•  Marktteilnahme
•  steuerjuristische Begrenzung auf das Erwerbseinkommen = Markteinkommenstheorie
• • Ausklammerung bestimmter Einkünfte für weitere Steuern (Erbschaften)  ErbSt

• • Ausnahme bestimmter Einkünfte: Immobiliennutzung, Nutzung von privaten Konsumgütern,
• eigene Wertschöpfungen

 im Ergebnis ist grds. nur am Markt erwirtschaftetes Einkommen steuerbar

•  Erzielen von Einkünften = Kausalzusammenhang zw. Einkünften und Handeln
•  Vorsatzgesteuertes, finales, wirtschaftliches Handeln

•  Objektiver Tatbestand: erzielen von Einkünften (z.B. nicht Erbschaften,
• Preisgelder, Eigenleistungen, Vermögensumschichtungen, Entschädigungen)
•  Subjektiv: Überschuss der Bezüge über die Aufwendungen
• • Einkünfteerzielungsabsicht
• • Gewinnerzielungsabsicht: explizit in § 15 Abs. 2 EStG genannt, aber für
• alle EK-Arten maßgeblich

•  Teilnahme an Marktaustausch (keine Preisgelder z.B.)
• + Einkunfts-/Gewinnerzielungsabsicht

•  Dauernde Verluste aus Tätigkeit
•  Konsumtiv motivierte Tätigkeiten
•  Steuerspartätigkeiten

 Einkünfte aus gemeinnütziger und ehrenamtlicher Tätigkeit

• Einkunftserzielungsabsicht: fehlt, wenn
• • negative Totalerfolgsprognose in Totalperiode = kein Streben nach Mehrung des
• Vermögens
• - gesamtes Ergebnis der Dauer der Erwerbstätigkeit ist negativ
• - keine Mindestgröße
• -  Anhaltspunkte

• • + steuerlich unbeachtliche Gründe für Tätigkeit = verlustbringende Tätigkeit aus
• persönlichen Gründen
• - Verluste aus dem Bereich der allg. Lebensführung, pers. Neigung, Hobby
• - Steuerersparnisabsicht

 Beurteilung erfolgt prognostisch anhand objektiver äußerer Merkmale

•  Folge für die Besteuerung bei Annahme von Liebhaberei
• - Tätigkeiten der Liebhaberei sind steuerlich vollständig unbeachtlich = Tätigkeit erfolgt aus privater Hingabe oder Hobbie
• - Liebhaber ist eher Konsument
• - Rechtsfolge: Tätigkeit ist zu neutralisieren = Einnahmen und Aussagen sind steuerlich
• unbeachtlich

•  Beispiel für Liebhaberei
• - Reitschule, Gestüt, Trabrennstall, Pferdezucht, Weinbau, Motorboot
• - Aber auch: Vermietungseinkünfte, ...
•  Einkünfte aus Spielen, Lotterien und Wetten sind nicht steuerbar, auch wenn hier mit
• Einkünfteerzielungsabsicht gehandelt wird.
• - Objektiver Tatbestand des Marktaustausches fehlt idR
• - Allerdings: Prüfung des Einzelfalls, ob die Konsumsphäre betroffen ist
• +steuerpflichtige Tätigkeit des professionellen Pokerspielers
• +Höhe der Gewinnchancen kann Objektivierung ermöglichen