Strafrecht AT def´s

Kausal ist jede Handlung die nicht hinweggedacht werden kann ohne dass der Erfolg in seiner konkreten Gestalt entfiele.

A und B verabreichen dem O jeweils eine für sich alleine genommene tödliche Dosis Gift.


-> Jede Handlung kann hinwegdedacht werden ohne dass der Tod entällt,


->lösg: Jede Handlung ist erfolgsursächlich

Bsp: A und B verabreichen dem O jeweils eine dosis Gift, Nur zusammen wirken die Gifte tödlich auf das O. 

Dies ist ein problem der objektiven zurechenbarkeit, Kausalität besteht prioblemlos; Jede Handlung für sich geniommen kann nicht hinweg gedacht werden ohne dass der konkrete taterfolg entfiele

Objektiv Zurechenbar ist ein Erfolg dann, wenn der Täter eine rechtlich relevante Gefahr geschaffen hat, die sich im tatbestandsmäßigen Erfolg realisiert hat.

• 2.Schutzzweck der Norm
• bsp: zu schbell fahren in müchen, Unfall in Nürnberg
• 3. Allgemeines Lebensrisiko
• bsp: T schickt den O aufs Feld in der Hoffnung er wird vomn Blitz getroffen
• 4. Freiverantwortliche Selbstgefährdung
• Selbst-> das Opfer tut selbst etwas aktives, was eine neue andere Gefahr begründet, bsp Ablehnung der rettenden Bluttransfusion

• 5. Eingreifen Dritter in den Kausalverlauf
• Der dritte begründet eine "NEUE" "ANDERE" Gefahr, dann obj, Zurechnung (-) beim T

• 6. Risikoverringerung
• Die objektive zurechnung entfällt, wenn jmd. einen bereits laufenden Kausalverlauf lediglich beeinflussen um das risiko zu verringern ohne dabei eine neue andere Gefahr zu begründen.
• bsp: der Knüppelhieb der vom Kopf auf die Schulter gelenkt wird.
• _____________________________________
• 7. Atypische Kausalverläufe
• bsp: Krankenwagenfall

• 8. Pflichtwidrigkeitszusammenhang
• Das rechtmäßige Alternativverhalten hätte nichts am kausalverlauf geändert.
• bsp: LKW überholt den betrunkenen Radfahrer mit zu wenig Seitenabstand. Selbst wenn der LKW den Abstand eingehalten hätte, wäre der Radfahreer, weilbetrunken, unter die Räder gekommen.

Vorsätzlich handelt, wer mit Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung handelt.

Absicht, wissen und wollen der TB verwirklichung

Handeln mit sicherem Wissen der TB Realisierung, wollen hier unerheblich

Der Täter sieht die möglichkeit der Tatbestandsaverwirklichung, handelt aber trotzdem,(nimmt diese billigend in Kauf) zur Erreichung seiner Ziele.

• Der Täter sieht die Möglichkeit, hofft jedoch inständig, dass es gut gehen wird.
• Vorsatz (-)

• 1. error in persona: Irrtumüber das Tatobjekt,
• -> Unbeachtlich bei gleichwertigen Zielobjekten 
• -> beachtlich bei Ungleichwertigkeit:
•       1. Versuch bei Objekt 1
•       2. Fahrlässigkeitsdelikt bei Objekt 2

• 2. aberratio ictus
• Irrtum über den Ablauf
• bsp: T irrt in derAnnahme dass seine Kugel treffen wird.
• Regellösung: Versuch beim anvisierten Objekt
•               Fahrlässigkeit beim getroffenen Objekt
• ->Eventualvorsatz möglich beim getroffenen Objekt, wenn der T die Möglichkeit erkannt hatte, sein Zeil zu verfehlen

• 3. Irrtum über den kausalverlauf
• Der Vorsatz muss sich über den gesamten Kausalverlauf erstrecken

Eine Handlung ist rechtswidrig, wenn sie einen Unrechtstatbestand verwirklicht und nicht von einem Rechtfertigungsgrund gedeckt ist.

• 1. Rechtsgüterverzicht: Einwilligung +Hypotetische
• 2. §32 die Notwehr
• 3.erlaubte Selbsthilfe § 229,562b I, 859,1029 BGB
• 4.der zivilrechtliche Notstand §§228, 904 BGB
• 5.der allgemeine rechtfertigende Notstand §34
• 6. die rechtfertigende Pflichtenkollision
• 7. Sonstige

• 1. Rechtfertigende Einwilligung
• a.Erklärungd.Einwilligung vord.Tat(evtl konkludent)
• b.Erklärungfähigkeitd. Einwilligenden(bsp:U14pers)
• c.Dispositives Rechtsgut, Einbwilligende=rechtsgutsinhaber
• d.Einwilligung frei von willensmängeln
• e. Tat im Rahmen der Einwilligung
• f. Subjektive komponente

• a. Keine erklärung ddes Einwilligenden
• b. Dispositiuves Rechtsgut d Einwilligenden
• c. Einholen der Einwilligung nicht möglich ohne steigerung einer Gefahr
• d. Objektives Handeln im Sinne d. Rechtsgutsinhaber
• e. Tat im Rahmen der Einwilligung
• f. Subjektives Merkmal

1.Notwehrlage wird durch das vorliegen eines gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff auf rechtlich geschützte Interessen begründet

Die Notwehrhandlung musss sich gegen den Angreifer ricvhten und erforderlich sowie geboten sein gem.§32.abs.1

• a.gegen den Angreifer
• b.geeignet; erforderlich relativesmildes Mittel
• (c.Geboten)- nur bei krassen missverhältnisses zu prüfen

3.Subjektiver Verteidigungswille

gegenwärtig ist ein Angriff, wenn er unmittelbar bevorsteht, begonnen hat oder noch fortdauert

rechtswidrig ist ein Angriff, wenn er den Bewertungsnormen des Rechts objektiv zuwiderläuft

Grds: dazu in der Lage den Angriff zu beenden oder abzuschwächen

Notstand ist der Zustand einer gegenwärtigen Gefahr für rechtlich geschützte Interessen, welche zur Abwendung nur zu Lasten anderer rechtlich geschützter Interessen möglich ist.

§228 BGB - Die Gefahr für die Rechtsgüter des Verteidigenden gehen von einer Sache aus, die zu schaden kommt aufgrund der abwehrhandlung.

• §904 BGB 
• Zur durchführung der Abwehrhandlung kommt ein außenstehender Gegenstand zu schaden, diese schadenserzeugung ist durch diesen Notstand gerechtfertigt.

• 1.Notstandslage
•  a.Gegenwärtigkeit einer Gefahr für bestimmte Rechtsgüter in §34
•  b. Gefahr
• 2.Notstandshandlung
•  a. Die Handlung die zur Abwendung d. Gefahr aber zu lasten eines anderen Rechtsgut geht
• b. Verhältnismäßigkeitsprüfung
•   aa.erforderlich-gleichsam weniger einschneidenes mittel vorhanden?
•   bb.verhältnismäßigkeit - Güterabwägung
•   cc. angemessenheit - rechtlich missbilligte Methoden sind nicht angemssen

3. Subjektiver Verteidigungswille

Ist der Zustand, dessen Weiterentwicklung den Eintritt oder die Intensivierung eines Schadens ernstlich befürchtet, alsbald keine Abwehrmaßnahmen ergriffen werden.

Schuld ist die persönliche Vorwerfbarkeit der Tat im Hinblick auf die ihr zugrunde liegende rechtliche tadelswerte Gesinnung

Test

• 1. Schuldfähigkeit §19,20,21 stgb
• 2.Unrechtsbewusstsein § 17 (verbotsirtum)
• 3.Entschuldigungsgründe
• -> entschuldigende Notstand §35
• -> notwehr Überschreitung §33

• 1. T ist schuldfähig und handelte mit Unrechtsbewusstsein.
• 2. Er könnte jedoch gem. § 35 ; § 33 entschuldigt sein

Im Ursprung freie Handlung

bsp. der T der sich betrinkt um dann eine straftat zu begehen

• III. Schuld
• 1. Schuldfähigkeit

Ist der Zustand, dessen Weiterentwicklung den Eintritt oder die Intensivierung eines Schadens ernstlich befürchtet, alsbald keine Abwehrmaßnahmen ergriffen werden.

• 1. Notstandslage
•  a. Gefahr für Leben, Freiheit, Leib
•  b. gegenwärtigkeit
•  c. näheverhältniss zum Opfer
• 2.Notstandshandlung
•  a.Notstandshandlung
•  b. geeignet und erforderlich
•  c. kein krasses missverhältnis
•  d. kein Ausschluß nach §35 Abs. 1 S.2 
• -----> selbstverschulden, Duldung
•  e. Kein Ausschluß nach 35 Abs. 2 S.1
• -----> Irrtum
• 3.Subjektiver Verteidugungswille

Notwehrlage Besteht. Es wird intensiver verteidigt als erforderlich , entschuldigt, wenn §33 TBM vorliegen.

• es liegt kein durch Notwehr gerechtfertigte Angriff (mehr) vor.
• Dennoch wird eine Abwehrhandlung vorgenommen. es kann entschuldigt sein, wenn aus gründen des § 33 gehandelt wird und weil es Keinen Unterschied machen darf , ob einmal zuviel zugetreten wurde oder einmal zu Stark

• Zu Prüfen Unter:
• 1.Tatbestandsirrtum : I.2. subj. TB : wissen
• 2.Verbotsirtm:III.Schld2.Unrechtsbewusstsei
• 3.ErlaubnisTBirt: III.2. Unrechtsbewusstsein
• 4.Erlaubnisirrtum: III.2. Unrechtsbewusstsei

• III. Schuld 
•      2. Unrechtsbewusstsein

• III.Schuld
• 2.Unrechtsbewusstsein
• -> Fraglich ist wie sich der Umstand, dass der T dachte er handele rechtmäßig auf sein Unrechtsbewusstsein auswirkt.
• a. Es ist denkbar, das der T einem ErlaubnisTBIrrtum unterlag.
• b. Ein ErlaubnisTBIrrtum zeichnet sich vor allem, dadurch aus, dass der T denkt, dass seine Handlung von einem Rechtfertigungsgrund gedeckt ist, obwohl dem nicht so ist.
• c. T  glaube wiefolgt, nach seiner Vorstellung gerechtfertigt. Dem ist aber nicht so.
• d. Ein Erlaubnistatbestandsirrtum liegt vor.
• 3. Anwendbarkeitsproblematik
• -> Vorstellungen der Theorien:
• *Strenge Schuldtheorie,
• *eingeschränkte Schuldtheorie
• *Rechtsfolgeverweisende Schuldtheorie

(Wenn der erlaubnisTBIrrtum streitentscheidend ist. Alle Theorien ausführen - Wichtig ist er , wenn es um die Frage einer vorsätzlichen rechtswidrigen Tat geht.)