StrafR: AT

conditio sine qua non

Jeder Täter setzt eine hinreichende, aber keine notwendige Bedingung

wenn sie nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet war, einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuführen oder mindestens zu begünstigen.

Der Täter hat ein Risiko geschaffen, aber dieses ist rechtlich nicht relevant.

Auch die Erstursache ist kausal, die durch eine Zweitursache mit dem Erfolg vermittelt wurde

Eine Bedingung ist auch dann kausal, wenn eine hypothetische Ersatzursache zum gleichen Erfolg geführt hätte

• 1. Nach aussen erkennbare Erteilung vor der Tat
• 2. Verfügungsbefugnis über das betroffene Rechtsgut
• 3. Einsicht in Wesen und Tragweite des Verzichts
• 4. Ernstlich und ohne Willensmängel
• 5. Handeln in Kenntnis und aufgrund der Einwiligung

Den Erfolg als möglich voraussehen und dennoch in Kauf nehmen, billigen, hinnehmen.

Den Erfolg als möglich voraussehen, aber auf den Nichteintritt vertrauen.

• Gleichwertigkeit: Irrtum unbeachtlich
• Täter verwechselt das Objekt

• Der Erfolg tritt bei einem anderen als dem vom Täter ins Auge gefassten Objekt ein.
• Ungleichwertigkeit: Versuch / Fahrlässigkeit

• 1. Unmittelbare Gefahr für ein Individualrechtsgut
• 2. Notstandshandlung
• a. Absolute Subsidiarität
• b. Wahrung des höherwertigen Interessen
• 3. Rettungswille

• Es stehen zwei Handlungspflichten zueinander in Konkurenz.
• Gerechtfertigt wen die höherrangige Pflicht erfüllt wird, bei Gleichheit, wenn irgendeine Pflicht erfüllt wird.

Gewohnheitsrechtlich anerkannt

• 1. Einwilligungsfähig und verfügungsbefugt
• 2. Einwilligung nicht oder nicht rechtzeitig einholbar
• 3. Getragen vom hypothetischen Willen

• 1. Gegenwärtiger oder unmittelbar drohender rechtswidriger Angriff
• 2. Notwehrhandlung
• a.) Geeignet
• b.) Subsidiarität (mildestes Mittel zur sicheren Abwehr)
• c.) Verhältnismässigkeit i.e.S. (keine Güterabwägung)
• 3. Verteidigungswille

• Unrechtsbewusstsein
• Zumutbarkeit rechtmässigen Verhaltens

• - 2 Promillen vermindert
• - 3 Promillen Schuldunfähigkeit

Art. 19 Abs. 4 StGB

• Unkenntnis von Umständen, die die vom Vorsatz umfassten Merkmale des objektiven TB ausfüllen
• => Auschluss Vorsatz Art. 12 Abs. 2 und Art. 13

• Irrige Annahme von Umständen, die die vom Vorsatz umfassten Merkmale des objektiven TB. ausfüllen
• => Untauglicher Versuch, Art. 22 Abs. 1, 3. Var.

• Täter kennt Norm nicht oder unterschätzt ihre Reichweite
• => Art. 21

• Irrige Annahme einer nicht existenten Norm oder Überdehnung einer existenten Norm
• => Strafloses Wahndelikt

• Täter nimmt irrig die Existenz eines RFG an oder verkennt die Grenzen eines anerkannten RFG
• => Art. 21

• Unkenntnis von Existenz eines RFG oder von den Grenzen des vom Täter zu eng aufgefassten RFG
• => Wahndelikt

• Irrige Annahme der tatsächlichen Voraussetzungen eines anerkannten RFG
• => Art. 13

• Unkenntnis vom Vorliegen der tatsächlichen Voraussetzungen eines anerkannten RFG
• => Versuch?

• Notstandslage wie RFN aber
• - Gefahr für hochwertiges Gut
• - Unzumutbarkeit der Preisgabe

• Überschreiten der Notwehrgrenzen in Aufregung oder Bestürzung über den Angrif
• nur asthenische Affekte

Lähmende Affekte

• Täter nimmt irrig die Existenz eines Entschuldigungsgrundes an oder verkennt die rechtlichen Grenzen eines anerkannten Entschuldigungsgrundes
• => who cares

• Unkenntnis von der Existenz eines Entschuldigungsgrundes oder von Grenzen eines vom Täter zu eng gefassten Entschuldigungsgrundes
• => Entschuldigtes Handeln

• Irrige Annahme der tatsächlichen Voraussetzungen eines anerkannten Entschuldigungsgrundes
• => Art. 21 sinngemäss

• Unkenntnis vom Vorliegen der tatsächlichen Voraussetzungen eines anerkannten Entschuldigungsgrundes
• => who cares

Man prüft ein Unterlassen erst dann, wenn ein für den Taterfolg rechtlich relevantes kausales Handeln nicht vorliegt.

Die objektiv gebotene und mögliche Handlung kann nicht hinzugedacht werden ohne, dass der Erfolg entfiele.

Garant ist für Rechtsgut verantwortlich

Garant ist verantwortlich für die Gefahr

Nur wenn dem Verpflichteten eine Autoritäts- oder Vertrauensstellung mit besonderer Obhuts-, Sorge- oder Aufsichtspflicht zukommt. Schutz muss eine Hauptpflicht sein.

Der Verpflichtete muss in jedem Fall für das bedrohte Rechtsgut oder für die Gefahr in gesteigerten Masse verantwortlich sein.

Gefahr aus sorgfalltswidrigem Verhalten hervorgegangen.

Wenn sich die wirkliche oder vom Täter angenommene Gefahr für das RG, bei Verzögerung des rettenden Eingriffs steigert.

Derjenige, der durch sein Tun eine Gefahr geschaffen oder eine solche vergrössert hat.

Niemand braucht eine konkrete Lebensgefährdung auf sich zu nehmen oder gar das eigene Leben zu opfern.

• Irrige Annahme einer nicht existenten Norm oder Überdehnung einer existenten Norm.
• => Wahndelikt

• Jede Tätigkeit, die nach dem Plan, den sich der Täter gemacht hat, auf dem zum Erfolg den letzten entscheidenden Schritt darstellt, von dem es in der Regel kein Zurück mehr gibt, es sei denn wegen äusserer Umstände, die eine Weiterverfolgung der Absicht erschweren oder verunmöglichen.
• (Point of no return)

• untaugliches Objekt
• Art. 22 Abs 1, 3. Var

• Art. 22 Abs. 2
• z.B Abtreibung mit Kamillentee

totbeten

• 1. Nicht fehlgeschlagen
• 2. Vornahme der Rücktrittshandlung
• - unbeendeter Versuch: Verzicht auf weitere Ausführung
• - beendeter Versuch: Tätige Reue, Beitrag zur Verhinderung der Vollendung
• 3. Freiwilligkeit

Täter hat noch nicht alles getan, was nach seiner Tatvorstellung zur Vollendung notwendig ist. Rücktrittshoriziont

Täter glaubt, alles Erforderliche getan zu haben

Schuldhaftigkeit der Haupttat ist keine Voraussetzung für die Strafbarkeit der Teilnahme

Wer bei der Entschliessung, Planung oder Ausführung eines Delikts vorsätzlich und in massgebender Weise mit anderen Tätern so zusammenwirkt, dass er als Hauptbeteiligter dasteht.

ob der Tatbeitrag nach Umständen des konkreten Falles und dem Tatplan für die Ausführung des Delikts so wesentlich ist, dass sie mit ihm steht oder fällt.

• - vorsatzlos
• - objektiv tatbestandslos
• - gerechtfertigt
• - schuldlos
• - strafunmündig

jeder kausale Beitrag, der die Tat fördert, so dass sich diese ohne Mitwirkung des Gehilfen anders abgespielt hätte. Nicht erforderlich ist, dass es ohne die Hilfeleistung nicht zur Tat gekommen wäre. Der Gehilfe muss die Erfolgschancen der tatbestandserfüllenden Handlung erhöhen.

Physisch und psychisch möglich

Person hat Tatentschluss schon gefasst

zur schweren Tat bestimmen

Risikoverminderung prüfen

in jedem Fall straflos (Seelmann)

Prinzipel möglich

Sorgfaltspflichtverletzung zu einem früheren Zeitpunkt

• - allgemein anerkannte Verhaltensregeln
• - Gesetze / Verordnungen
• - anerkannte Regelwerke und Richtlinien

Jeder der einen Gefahrenzustand schafft, hat alles Zumutbare zu tun, damit die Gefahr zu keiner Verletzung fremder Rechtsgüter führt.

Jeder Strassenbenützer, der sich selbst verkehrsgemäss verhält dar, sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen, darauf vertrauen, dass sich die anderen Teilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden. Gilt nicht nur im Strassenverkehr

• Fehlt bei:
• - Risikoverringerung
• - erlaubtes Risiko
• - atypische Kausalverläufe
• - Erfolg nicht vom Schutzzweck der Norm erfasst

Bejahung wenn die Sorgfaltspflichtverletzung nachweisbar eine erheblich gesteigerte Gefahr für das geschützte Rechtsgut mit sich gebracht hat.

Erfolg nur zurechenbar, wenn der Erfolg ohne die verbotene Handlung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeblieben wäre.

gibt es nicht

• - Spezialität
• - Subsidiarität
• - Konsumtion

Ein Straftatbestand schliesst einen anderen in allen Teilen in sich ein.

Das Delikt mit der intensiveren Angriffsform, das mit höherer Strafe bedroht ist.

Ein Tatbestand wird durch einen anderen konsumiert, wenn er erstens in dem anderen wertmässig enthalten ist und zweitens typischerweise als Begleit-, Vor- und Nachtat in Verbindung mit dem vorrangigen Delikt begangen.

• - Idealkonkurenz
• - Realkonkurenz

Ein Willensentschluss wird in einem Akt reaisiert

Wenn das gesamte, auf einem einheitlichen Willensakt beruhende Tätigwerden kraft eines engen räumlichen und zeitlichen Zusammenhangs der Einzelakte bei natürlicher Betrachtungsweise objektiv noch als ein einheitliches, zusammengehörendes Geschehen erscheint und ein einheitlicher Deliktserfolg herbeigeführt wird.

Gekennzeichnet durch gleichartige Handlungen, die gegen dasselbe Rechtsgut gerichtet sind, in einem örtlichen und zeitlichen Zusammenhang stehen und subjektiv auf alle Handlungen umfassenden Entschluss bzw. Gesamtvorsatz beruhen.

Verwirkung mehrerer Strafen durch eine Handlung

Verwirkung mehrerer Strafen durch mehrere Handlungen

Der blosse Vollzug einer Handlung genügt

Der Erfolg einer Handlung erfüllt den TB

Gefährdung eines Rechtsgut genügt

Beeinträchtigung eines Rechtsgut genügt

Nichtqualifizierter

Sonderpflichtiger