Dokumente

• Beweisfunktion
• Wichtigstes Dokument ist die Handelsrechnung
• Einige Dokumente haben Legitimationsfunktion, d. h. durch Vorlage d. Dokuments weisst man sich als Berechtigter (zur Warenübernahme) aus.

• Dokumente können mit Zusatz "to order" zu gekorenen Orderpapier gemacht werden:
• Bill of Lading (Loading) = Konnossement (Seefrachtbrief)
• Versicherungspolice
• Lagerschein

• Alle Versandpapiere
• Versender der Ware kann diese mit dem Original oder einer Kopie des Transportdokuments anhalten, zurückholen, umleiten solange diese noch nicht an den Kunden ausgeliefert wurde.

• Versandpapiere
• Versicherungspapiere
• Handels- und Zollpapiere
• Lagerhaltungsdokumente

• Bill of Lading, Konnossement (=Seefrachtbrief)
• AWB = Luftfrachtbrief
• CIM = Int. Bahnfrachtbrief
• CMR = Int. LKW-Frachtbrief
• Parketschein

• Einzelpolice
• Generalpolice

• Handelsrechnung
• Einheitspapier der EU
• Ursprungszeugnis
• Präferenzbescheinigung
• Inspektionszertifikat
• Gesundheitszeugnis...

• Lagerempfangsschein
• Lagerschein

• BL ist mit Zusatz "to order" ein gekorenes Orderpapier
• Ohne Zusatz Namenspapier (Rektatpapier) und kann nur durch Abtretungserklärung an Dritten übertragen werden.

- Blankoindossament: Firmenstempel u. Unterschrift -> Inhaberpapier

- Vollindossament: "von uns an Fa." Stempel u. Unterschrift d. Bank

• 3 Originale
• diese werden an Versender (Exporteur), Reederei übergeben

• Wertpapierfunktion
• Beweisfunktion
• Legitimationsfunktion mit Herausgabeanspruch ggü. Reederei
• Mit Übertragung d. Rechte am BL kann Eigentum an Ware übertragen werden
• Sperrfunktion

• Übernahmekonnossement:
• Reederei bescheinigt Übernahme d. Ware zum Transport "Received in apparent good order and condition"
• Ist in der Regel nicht Akkreditivfähig (gem. ERA), Ausnahme: INCOTERM FAS
• Aus dem Übernahmekonnossement kann ein Bodkonnossement werden!

• Mit Zusatz "shipped on board", Datum, Unterschrift, Schiffsname oder:
• im Dokument wird bescheinigt: "shipped on board in apparent good order and condition..."

• 1. Name u. Anschrift d. Empfängers (Käufer) -> BL Namenspapier
• 2. "to order" Name u. Anschrift d. Käufers -> BL gekorenes Orderpapier
• 3. "to order" Name u. Ansschrift d. Bank d. Käufers (diese wird Eigentümerin d. Ware)
• 4. nur "to order" oft bei Dokumenteninkasso
• E gibt beim Inkassoauftrag feste Order wem die 3 BL Orig. gg. Zahlung übergeben werden sollen. Nimmt der Käufer die Dokumente nicht auf, so kann E die Ware an Dritten verkaufen u. muss nur eine neue Order an ausl. Bank geben.

• LCL = Less Container Load (L) = belandung und LCL (D) = Entladung
• FCL = Full Container Load
• LCL/LCL = Container mit Stückgut (Sammelladung)
• LCL/FCL = mehr E beladen den C der an K geht
• FCL/FCL = ein Versender und ein Verkaufer
• FCL/LCL = ein Versender mehrere Empfänger

• = Internationaler Eisenbahnfrachtbrief
• Aussteller ist Frachtführer
• Orig. begleitet Ware
• Versender erhält Frachtbriefdoppel
• Versender kann mit Dokument Ware anhalten, zurückholen od. umleiten (Dispositionsfunktion/Sperrfunktion) solange noch nicht an Kunden übergeben.

Mit CIM ist das C.O.D.-Verfahren möglich = cash on delivery = Nachnahme

Namenspapier

• Internationaler LKW-Frachtbrief
• Aussteller ist E
• Original begleitet die Ware
• Beweis- u. Dispositionsfunktion
• C.O.D-Verfahren möglich

Namenspapier

• Luftfrachtbrief = air way bill
• Aussteller ist Frachführer
• 3 Originale

• Unterschied zum BL ist:
• 1 Original begleitet die Ware
• 1 Original erhält der Versender
• 1 Original behält Frachtführer

Namenspapier

• Combined Transport Bill of Lading
• Für multimodalen Transport im Schiffsverkehr
• Bei Übernahme des Containers auf LKW od. Bahn das BL bis zum Empfangsort ausgestellt werden.

• Einzelversicherungspolice: deckt eine einzelne Sendung
• Gneralpolice: Rahmenvertrag mit Versicherungsgesellschaft, deckt alle Transporte eines UN
• Falls notwendig (für Akkreditiv) können Einzelzertifikate ausgestellt werden
• Kann an oder ausgestellt werden -> gekorenes Orderpapier

• Nach dt. Recht
• ADS = Allg. Seetr.Vers.bed. mit 2 Deckungsarten:
• Strandungsfalldeckung
• Deckung aller Risiken
• ADB = Allg. Dt. Binnentr.Vers.bed.
• Deckung alller Risiken
• Nach engl. Recht:
• icc = institute carco clauses mit 3 Deckungsarten
• A = gg. alle Risiken
• B = Srandungsfalldeckung
• C = große Havarie

• Feststellung des Schadens an Verpackung oder Ware
• 1. Benachrichtigung d. Havariekommissars u. Versicherungsgesellschaft
• 2. Maßnahmen zur Schadensminderung ergreifen
• 3. Schadensabrechnung mit Versicherun unter Vorlage de Dokumente:
• Originalpolice
• Gutachten d. Havariekommissars
• Schadensrechnung
• Original Handelsrechnung
• Achtung! Problem der Unter-/Überversicherung

• Handelsrechnung = Commerical Invoice
• Pro Forma Rechnung = Pro Forma Invoice
• Legalisierte Handelsrechnung = Legalised C I

Wichtigstes Beweisdokumet eines KV

• Pro Forma Rechnung (Kunde muss R nicht bezahlen, benötigt aber für:
• Wertangaben f. Zoll, Kunde benötigt für Einfuhr eine PFR
• Importlizenz/Genehmigung für Akkreditiveröffnung, dazu PFR vorlegen

• Früher (Konsulatsfaktura)
• Konsulat/Botschaft d. Käuferlandes beglaubigt Echtheit der Beglaubigung durch IHK

• Ausgestellt von IHK für Zollbehörden für:
• - Zuordnung des Zollsatzes
• - Überwachung von Kontingenten
• - Überwachung von Embargos
• Ausgestellt von Zollbehörden für:
• -präf.berechtigte Waren f. Lieferungen mit Assoziierungsabkommen
• UN Stückliste der Prdukte dem Zoll nachweisen um Mindestwertschöfpung aus Ursprungswaren der EU erreicht wird.

• N=
• von IHK ausgestellt
• bescheinigt, dass letzte be-/verarbeitung in D bzw. in EU statt gefunden hat
• um Embargobestimmungen d. ausl. Zolls zu überwachen
• um Zolltarif fest zu legen

• P=
• Ursprungszeugnis vom Zoll= EUR1
• letzte be-/verarbeitung muss in EU od. Präferenzland mit mind. %-satz an Wertschöpfung aus EU Ursprungswaren (muss mit Prod.kalk. beim Zoll nachgewiesen werden)

• zur Schaffung einer Zollunion
• mit Freihandelszonen
• mit an Mittelmeer grenzenden Ländern
• eins. Abkommen mit an Mittelmeer grenz. Länder
• eins. Abk. mit Entw.Länder - sind zollfrei
• mit Südafrika, Mexico, Chiele, Südkorea (1.1.11)

• Lagerempfangsschein = einfach Quittung
• Lagerschein (auch an Order ausgestellt mögl.)

• Kasse gg. Dokumente (d/p)
• Dokumente gg. Akzept (d/a)

• Grundlage ERI der ICC
• Beginn: nach Abschluss des KV mit Verladung d. Ware durch Exporeur.
• Nach Übergabe an Reederei erhält E alle original BL und reicht diese mit HR und Urspr.Z bei Hausbank mit einem Inkassoauftrag ein.
• Hausbank schickt Inkassoauftrag an Hausbank d. I die dann Kunden um Aufnahme der Dokumente gg. Zahlung bittet. Kunde kann D vor Zahlung einsehen aber nicht Qual. d. Ware prüfen.
• E trägt Annahmerisiko - K das Qualitätsrisiko

Bezeichnet einen auf eine bestimmte Person gezogenen, jedoch von dieser noch nicht angenommenen Wechsel und stellt dessen gebräuchlichste Form dar

E reicht mit Dokumenten eine auf Käufer gez. Tratte ein und D werden nur gg. das Akzept d. Käufers auf diesem Wchsel übergeben. E erhält nur akzeptierten Wechsel den er bei Fälligkeit im Ausland vorlegen muss.

• Zweck: Zahlungssicherung
• Sicherste Zahlungsabwicklung
• Abstraktes Zahlungsversprechen d. Bank d. K
• Bei Vorliegen an E Geldbetrag überweisen

• Wechsel
• Grundschult
• Bankgarantie
• Akkreditiv
• Einreden aus dem Grundgeschäft sind nicht möglich!

• Unwiederruflich und befristet
• Verfallsort bestimmt wo LC zahlbar ist
• Unbestätigt: Bank d. K haftet für LC-Betrag
• Bestätigtes Akkreditiv: Bank des E kann LC auftragsgemäß bestätigen, Bank haftet nun auch für LC-Betrag, dieses LC deckt beim E alle pol. Risiken.

• Akkreditiv beginnt nach Abschluss des KV mit A-Eröffnungsauftrag d. K bei Bank.
• Bonitätsprüfung und Kreditleihvertrag -> Eröffnung eines A-Sonderkontos das Kreditramen des K belastet.
• Ausl. Bank (issuing bank) eröffnet per SWIFT das LC zugunsten des E bei Korrespondenzbank im Land des E (Akkreditivstelle=advising bank)
• Bank ben. E dass ein LC zu seinen Gunsten vor liegt und übermittelt Kopie des LC, evtl. mit Bestätigung des A
• Jetzt haften 2 Banken für LC-Betrag.
• E prüft Übereinstimmung der LC-Bedingungen mit KV
• Produktion oder Kommissionierung und Orga kann beginnen.

• Unwiederruflich (Änderung nur auf Antrag des Begünstigten)
• Sichtakkreditiv = LC nach Vorlage der Dokumente zahlbar "Payable at sight against following documents" kann in D oder Ausl. zahlbar gestellt sein, ergibt sich aus dem expiry place = Verfallsort des LC

• unbestätigt: Bank des Auftraggebers haftet abstrakt für Zahlung
• bestätigt: beide Banken haften

• Nachsichtakkreditive
• Übertragbare Akkreditive
• Revolvierende Akkreditive

• E räumt I ein Zalungsziel ein.
• deffered payment LC = A mit hinausgeschobener Zahlung "available x days after date of bill of lading", "available x days after presentation of documents at your counter" (am Bankschalter der Akkreditivstelle)
• Remboursakkreditiv = LC mit Wechselzahlung und Wechsel akzeptiert wird. "available against x days draft drawn on us.." (also ein Wechsel gezogen auf ausl. Akkreditivbank)

• Sonderform für indirekte Exportgeschäfte
• Vom Auftraggeber als übertragbares LC eröffnet werden
• kann einmal von Begünstigten an Dritten übertragen werden. Beim Übertragungsauftrag tritt an Stelle des Auftraggebers d. E-Händler. Höchstbetrag kann um Marge d. E-Händlers reduziert werden.
• A-Verfallsdatum kann herbgesetzt werden damit ausreichen Zeit ist Dokumente zu Tauschen.

Ideal für Geschäfte die regelmäßig wiederkehrenden Lieferungen der gl. Waren oder für Großverträge mit gleichmäßigen Teillieferungen.

• = Einheitliche Richtlinien für Dokumenten-Akkreditive (Uniform Customs and Practice for Documentary Credits)
• Von ICC Paris erstellt
• Opting Klausel (müssen ausdrücklich genannt werden)

• Bankgarantien sind immer selbstschuldnerisch (Gläubiger kann entweder Schuldner oder direkt Bank in Anspruch nehmen)
• Abstrakte Willenserklärungen
• gesetzl. nicht geregelt
• Begünstigter kann Zahlung verlangen wenn Bedingungen der Garantie eingetreten sind
• Bank muss auf erste Anforderung zahlen
• Bank wird durch Garantie immer zur Geldleistung verpflichtet u. vereinabert immer Zahlungsobergrenzen.
• US-Banken dürfen keine Garantien Eröffnen, hier wurde "Standby Letter of Credit" entwickelt.

• Flexible Wechselkurse: Angebot u. Nachfrage am Devisenmarkt
• Feste Wechselkurse mit Bandbreiten: Europäisches Währungssystem = EWS II, Wechselkursmechanismus =WKM II, jed. Mitglied der EU muss € einführen.
• Wird eine Währung an den € gekoppelt, darf diese einer Bandbreite von +/- 15 % um Mittelkurs schwanken.
• Feste Wchselkurse = gebundene Währungen, hier wird Währung an Leitwährung gebunden.

= Austauschrelationen zwischen eig. Währung und Vertragswährung verändert sich so das für dt. V/K verlust entsteht.

• Devisentermingeschäft (kauf Devisenbetrag zu bestimmten Termin von Bank)
• Devisenoptionsgeschäft (UN von Bank Recht, einen bestimmten Devisenbetrag zu festem Kurs zu kaufen/verkaufen)
• Abschluss in €
• Absicherung über Euler Hermes (bei länger als 2 Jh.)
• Swapgeschäft (Verl. od. Verk. eines Devisentermingeschäftes mit Kassageschäft

• € wird als Mengennotierung veröffenlicht, d. h. alle ausl. Währungskurse beziehen sich auf €
• Tagesnotierung erfolgt zum Geldkurs (Ankaufskurs der Bank für €, Verkaufskurs d. ausl. Währung = Kurs f. Importeur)
• Briefkurs (Verkaufskurs d. Bank für €)

• Wechseldiskontkredit
• Lombardkredit
• Rembourskredit

• E zieht Wechsel auf ausl. Käufer und lässt Einlädung d. Wechsels durch Bank d. Käufers garantieren (=Wechsel mit Banklaval) Wechselforderung wir an Hausbank verkauft = Diskontierung.
• Regressloser Verkauf d. Wechselforderung ist nach dt. Recht nicht möglich, Aussteller eines Wechsels haftet für die Einlösung dieser Urkunde.

Bank erhält Verpfändung von marktgängigen bew. Sachen. Grundlage kann das BL als gekorenes Orderpapier oder Order-Lagerschein sein.

• Kombi aus:
• Akzeptkredit = Kreditverleihvertrag zw. I u. Bank
• Akkreditiv = Kreditleihvertrag zw. I u. Bank
• Diskontkredit = Kreditvertrag zw. E u. seiner (disk.) Bank

• Z: Auf Basis eines Abtretungsvertrages von Kundenforderungen. Beleihungsgrenze richtet sich nach der Bonität der Kundenforderungen. Klassische Absicherung von Kontokorrentkrediten.
• F: Verkauf v. Kundenforderungen, pauschal, gegen eine Factoringgebühr (3-5%) u. Zinszahlung f. Laufzeit d. durchschn. Zahlungsziels.
• Echtes F: regressloer Ankauf v. Kundenforder.
• Unechtes F: Ankauf mit Rückgriffsmögl. auf Forderungsverkäufer bei Ausfall der Forderung.
• Nur wirtschaftlich wenn Factoringnehmer auch DL d. F. in Anspruch nimmt (Debitorenbuchhaltung und Mahnwesen)

Kredite der AKA oder KfW

• Regressloser Verkauf von mittel- bis langfr. Einzelforderung i. AH.
• Basis sind Wechselurkunden, da diese abstrakt und Einreden aus Handelsgeschäft keine jur. Wirkung haben.
• Da dt. UN für solche Wechsel als Aussteller haften würden, werden von dt. E vom ausl. Solawechsel (hier ist Aussteller u. Bezogener identisch) gefordert. Einlösung garantiert Bank.

Promissory Note, Billet a Ordre, Pagare Form des Wechsels, auch als Eigenwechsel oder eigener Wechsel bezeichnet, dessen Aussteller sich zur Zahlung einer bestimmten Geldsumme verpflichtet. Solawechsel müssen den wechselrechtlichen Erfordernissen des Ausstel-lungs- oder Zahlungsorts entsprechen.

Wechsel, der nicht auf eine dritte Person gezogen worden ist, sondern nur ein abstraktes Schuldversprechen des Ausstellers ist. Der Text lautet dann „Gegen diesen Wechsel zahle/n ich/wir“. Solawechsel werden häufig in Zusammenhang mit der Forfaitierung verwendet. Englische Bezeichnung: Promissory note.

• Einholung einer Forfaltierungszusage für best. Vertragssumme für ein Land
• Vertragsabschluss erfolgt in einem Investitionsgütergeschäft mit einer Anzahlung (10-30%) und anschl. Halbjahreswechsel zzgl. Zinsen nach der sog. retrograden Methode.
• Einlösung d. Wechsel durch Banklaval (= Zahlungsgarantie) abgesichert.
• wechsel werden an Forfaltier zu Konitionen d. Forfaltierungszusage regresslos verkauft.